Kommentar

Wie die Landesregierung mit „Dialog-Formaten“ ihren Politikstil pflegt

Wie die Landesregierung mit „Dialog-Formaten“ ihren Politikstil pflegt

Ein Rechtsstaat wie die Bundesrepublik zeichnet sich dadurch aus, dass alle Verfahren klar geregelt sind. Das gilt ebenso für Niedersachsen, die Landesregierung und den Landtag. [...]
Pro & Contra: Sollen wir mit der „Übergewinnsteuer“ die Krisengewinner zur Kasse bitten?

Pro & Contra: Sollen wir mit der „Übergewinnsteuer“ die Krisengewinner zur Kasse bitten?

Italien hat es schon vorgemacht, Ungarn auch – und in den USA wird die Debatte ebenfalls geführt. Soll der Staat mit einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ die Gewinne [...]
Zum Landtagsgeburtstag: Fünf Vorschläge für eine Parlamentsreform

Zum Landtagsgeburtstag: Fünf Vorschläge für eine Parlamentsreform

Es ist stolze 75 Jahre her, dass der niedersächsische Landtag das erste Mal zusammengetreten ist. Damals, 1947, ging es um den Wiederaufbau, um die Beseitigung der Folgen des [...]
Pro & Contra: Wählen schon mit 16 Jahren?

Pro & Contra: Wählen schon mit 16 Jahren?

In allen Bundesländern wird es diskutiert, mehrere haben sich bereits dafür entschieden: Das aktive Wahlalter für die Landtagswahl soll von 18 Jahren abgesenkt werden auf 16. [...]
Kommentar: Scholz soll hier bleiben

Kommentar: Scholz soll hier bleiben

Die Leitwährung der Politik ist das Vertrauen. Genauer gesagt: Die Bürger sollen das Gefühl haben, dass die verantwortlichen Leute, die in ihrem Auftrag den Staat lenken, es [...]
Pro & Contra: Sollen wir die Pipeline nach Russland kappen?

Pro & Contra: Sollen wir die Pipeline nach Russland kappen?

Die EU bezieht Gas, Kohle und Öl immer noch aus Russland – und überweist annähernd eine Milliarde Euro täglich dafür an den Lieferanten. Wissenschaftler, Politiker und [...]
Warum der dauernde Krisenmodus Beteiligte und Beobachter krank macht

Warum der dauernde Krisenmodus Beteiligte und Beobachter krank macht

Man stelle sich vor, im Kino läuft ein neunzigminütiger Film. Das Szenenbild ändert sich nicht, die wesentlichen handelnden Akteure sind immer die gleichen. Gesendet wird das [...]
Corona hat gezeigt, dass eigentlich Unmögliches doch möglich sein kann

Corona hat gezeigt, dass eigentlich Unmögliches doch möglich sein kann

Von Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel stammt der Satz: „Politik ist das, was möglich ist.“ Mit diesem maximal pragmatischen Politikverständnis hat sie die Bundesrepublik 16 [...]
Corona verhinderte die Kultur, damit wurde die Identitätsfindung blockiert

Corona verhinderte die Kultur, damit wurde die Identitätsfindung blockiert

Am 7. März 2020, vor etwas mehr als zwei Jahren, erlebte die Landeshauptstadt das letzte Großkonzert vor dem ersten Corona- und langwierigen Kultur-Lockdown. Popstar Johannes [...]