Kommentar

von Birgit Honé (rb) Ist der 23. Juni 2016 und das Nein der Bevölkerung Großbritanniens zur Europäischen Union ein Wendepunkt in der Geschichte des Zusammenwachsens der [...]

(rb) Anfang Juni hat das niedersächsische Kultusministerium sang- und klanglos mit einer untergesetzlichen Regelung einen weiteren rotgrünen Bildungsbaustein zementiert: Mit dem [...]

(rb) Der erfolgreichste Finanzminister der Nachkriegszeit, die Kultusministerin mit dem größten Haushalt aller Zeiten und nun noch ein Milliardenprogramm für die [...]

(rb) Noch mehr Geld für den Ausbau der frühkindlichen Bildung, aber auch für den Ganztagsbetrieb, für Inklusion, Sprachförderung und Unterricht an den rund 3100 Schulen in [...]

(rb) Zu spät, zu halbherzig und nur durch öffentlichen Druck – die Entscheidung der Landesregierung, mit dem Haushaltsjahr 2018 auf neue Kredite zu verzichten, ist bei der [...]

(rb) Es ist erst gut 14 Monate her, dass sich das Land Niedersachsen, der Bund, die Papenburger Meyer-Werft, einige Kommunen entlang der Ems und mehrere Natur- und [...]

(rb) Es war nicht das erste Mal, dass Innenminister Boris Pistorius angesichts der wachsenden Zahl von Todesopfern im Straßenverkehr die im europäischen Vergleich viel zu [...]

(rb) Entgegen allen Erwartungen ist es kurz vor der parlamentarischen Sommerpause doch noch gelungen, die auf Eis gelegten und für viele Beobachter bereits zum Scheitern [...]

(rb) Was bleibt von einer Plenarwoche ohne wirkliche inhaltliche Höhepunkte? Es gab viele heftige Debatten, oft um nachrangige Themen, die die im Plenum erzeugte Aufregung nicht [...]