Kommentar

Die fragwürdige Befragung

Die fragwürdige Befragung

Darum geht es: Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat die ersten Ergebnisse einer Online-Befragung bei niedersächsischen Lehrern vorgestellt – und Konsequenzen angekündigt. [...]
Rot-Grün auf dünnem Eis

Rot-Grün auf dünnem Eis

Darum geht es: Bei der Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur geplanten Änderung des Paragraphen 45a im Personenbeförderungsgesetz wurden gestern europarechtliche Bedenken [...]
Ehrliche Bestandsaufnahme

Ehrliche Bestandsaufnahme

Darum geht es: Der Zuliefererstreit bei Volkswagen ist beendet. VW hat sich mit den beiden Zulieferern geeinigt. Ein Kommentar von Martin Brüning: „Ach, hören Sie mir doch auf [...]
Die geleugnete Kompromissfähigkeit

Die geleugnete Kompromissfähigkeit

Darum geht es: Der Landtag hat vergangene Woche heftig diskutiert, man spürte allenthalben den Kommunalwahlkampf. Doch stehen sich die Lager wirklich so unversöhnlich [...]
Pistorius und die neue Fehlerkultur

Pistorius und die neue Fehlerkultur

Darum geht es: Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält an Braunschweigs Polizeipräsidenten Michael Pientka fest. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum: Für Minister, [...]
Pro & Contra: ÖPP-Projekte

Pro & Contra: ÖPP-Projekte

Darum geht es: Der Landtag hat gestern über eine Weiterentwicklung von sogenannten Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) debattiert. Der Redaktion des Rundblicks [...]
In die Enge getriebene Politiker

In die Enge getriebene Politiker

Darum geht es: Der Landtag diskutiert heute über das neue Versammlungsgesetz. Ein Vorschlag lautet, die Bannmeile vor dem Parlamentsgebäude abzuschaffen. Dazu ein Kommentar von [...]
Distanziert Euch!

Distanziert Euch!

Darum geht es: Die Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst haben ein parlamentarisches Nachspiel. Die CDU stellt dazu im kommenden [...]
Chance und Risiko

Chance und Risiko

Nach dem Gesprächs-Ausstieg der CDU ziehen sich die Verhandlungen um den sogenannten Islamvertrag weiter hin. Am Freitag hatte Ministerpräsident Stephan Weil angekündigt, man [...]