Kommentar

Sollen Gemeinden pleitegehen können?

Sollen Gemeinden pleitegehen können?

Darum geht es: Im neuesten Monatsbericht für Oktober regt die Deutsche Bundesbank an, die Gemeinden und Kreise in das Insolvenzrecht einzubeziehen – sie sollen also pleitegehen [...]
Bonjour tristesse

Bonjour tristesse

Darum geht es: Der Landtag hat kontrovers über ein Aus für den Verbrennungsmotor im Jahr 2030 diskutiert. Ein Kommentar von Martin Brüning. Wer mit Vertretern aus Industrie und [...]
Pro & Contra:  Sollte Cannabis freigegeben werden?

Pro & Contra: Sollte Cannabis freigegeben werden?

Der Landtag berät am Freitag über eine Freigabe von Cannabis. Die FDP-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin fordert sie unter anderem. Den Konsum zu [...]
Flexibilität statt Schema F

Flexibilität statt Schema F

Eine neue Studie der Universität Göttingen verzeichnet bei Lehrern eine hohe Identifikation mit dem Beruf, zugleich aber große Unzufriedenheit über Belastung und [...]
Ingenieurmangel: Die Suche ist keine unlösbare Aufgabe

Ingenieurmangel: Die Suche ist keine unlösbare Aufgabe

Darum geht es: In der Landesstraßenbauverwaltung sind derzeit alle Ingenieursstellen besetzt. Das Land will allerdings zusätzliche Stellen schaffen. Und auch die Welle an [...]
Der Apparat soll es richten

Der Apparat soll es richten

Darum geht es: Der Sozialausschuss hat über die geplante Pflegekammer beraten. Die Landtagsjuristen sind von der Verfassungsmäßigkeit der Kammer nicht vollständig überzeugt. [...]
Die missverstandene Immunität

Die missverstandene Immunität

Darum geht es: Der Landtag debattiert darüber, ob die Immunität des SPD-Abgeordneten Ronald Schminke aufgehoben werden soll. Dies wäre die Voraussetzung dafür, dass die Justiz [...]
Klare Strukturen

Klare Strukturen

Darum geht es: Ministerpräsident Stephan Weil hat erneut die Flüchtlingspolitik des Bundes kritisiert. Ein Kommentar von Martin Brüning. Stephan Weil hat mit seiner Kritik [...]
Ein Notfallplan für MHH und UMG

Ein Notfallplan für MHH und UMG

Darum geht es: Der Sanierungsstau für die Universitätskliniken in Hannover und Göttingen ist gewaltig, nun soll das Problem angepackt werden. Ein Kommentar von Klaus Wallbaum: [...]