Kommentar

Misstrauen statt Verantwortung

Misstrauen statt Verantwortung

Darum geht es: Die Salzlauge aus der maroden Schachtanlage Asse wird ab Januar nicht in die Elbe eingeleitet. Wohin sie transportiert wird, will das Bundesamt für Strahlenschutz [...]
Wähle mich ein bisschen

Wähle mich ein bisschen

Darum geht es: Die Grünen haben auf ihrem Parteitag in Oldenburg die beiden Parteivorsitzenden im Amt bestätigt und einen Antrag zur inneren Sicherheit beschlossen. Ein [...]
Die Räte-Republik

Die Räte-Republik

Darum geht es: Die Staatskanzlei hat im Medienausschuss des Landtages über den Entwurf des neuen Rundfunkänderungsstaatsvertrages informiert. Ein Kommentar von Martin Brüning. [...]
Wir brauchen mehr Planung

Wir brauchen mehr Planung

Darum geht es: Die Fraktionen im Landtag sind uneinig über die Frage, wieviel Planungsvorgaben den Kommunen gemacht werden sollen. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum. Es gab [...]
Kommt zum Ende, bitte!

Kommt zum Ende, bitte!

Darum geht es: Die CDU hat Vorschläge unterbreitet, wie der Islamismus-Untersuchungsausschuss schneller vorangebracht werden könnte. Bisher will aber eine Annäherung zwischen [...]
Wem können wir noch vertrauen?

Wem können wir noch vertrauen?

Darum geht es: Das Büro von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies war bereits Wochen vor dem umstrittenen Vorwärts-Termin darüber informiert, dass einen Sponsor gibt. [...]
Auf das Herz folgt der Kopf

Auf das Herz folgt der Kopf

Darum geht es: Die Niedersachsen-CDU hat einen neuen Vorsitzenden, auf David McAllister folgt sein langjährige Gefährte Bernd Althusmann. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum: [...]
Das doppelte Versäumnis

Das doppelte Versäumnis

Darum geht es: Die CDU will Kultusministerin Frauke Heiligenstadt vor dem Staatsgerichtshof anklagen – weil sie nicht gegen eine vollverschleierte Schülerin vorgeht. Dazu ein [...]
Risiken und Nebenwirkungen

Risiken und Nebenwirkungen

Darum geht es: Der Bundesrat stimmt morgen über einen Antrag gegen den Online-Handel mit rezeptpflichtigen Medikamenten ab. Niedersachsen unterstützt den Antrag. Ein Kommentar [...]