Kommentar

Darum geht es: CDU und SPD haben ihre Landeslisten für die Bundestagswahl aufgestellt, die CDU auch ihre Liste für die Landtagswahl. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum. [...]

Darum geht es: Ein Gutachten im Auftrag der Staatskanzlei legt nah, das Schulgesetz zu verändern. Ist das nun der lang ersehnte Anstoß an die Adresse von Rot-Grün, die [...]

Darum geht es: Mit Großflächenplakaten, Zeitungsanzeigen, Rundfunk- und Fernsehspots wird derzeit für die Teilnahme an den Sozialwahlen geworben. Soll man sich an dieser Wahl [...]

Darum geht es: Niedersachsen will zum Beispiel Tablets und Notebooks bei Prüfungen zulassen. Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat einen entsprechenden Erlass [...]

Darum geht es: Die Linken diskutieren über ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im Januar. Sie schwanken zwischen Grundsätzen und Pragmatismus. Ein Kommentar von Klaus [...]

Darum geht es: Der Innenausschuss hat gestern Vertreter des Innenministeriums zu den Sozialbetrugsfällen in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig befragt. Ein Thema war, wie [...]

Darum geht es: Es mehren sich die Hinweise, dass mehrere Moscheen in Niedersachsen zu Brutstätten des radikalen Salafismus und des Terrorismus werden – und die Opposition [...]

Darum geht es: Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat große Zweifel, ob die Besoldung der niedersächsischen Beamten im Jahr 2013 angemessen war. Die Sache wird nun noch [...]

Darum geht es: Die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung für kleine und mittlere Unternehmen ist auf der politischen Zielgeraden. Sie könnte auf Initiative [...]