Kommentar

Darum geht es: Die Entlassung der Wirtschafts-Staatssekretärin Daniela Behrens offenbart ein problematisches Amtsverständnis in der rot-grünen Landesregierung, meint Klaus [...]

Darum geht es: Mithilfe eines Modellprojekts will die Landesregierung untersuchen, ob Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen sinnvoll ist. Die Opposition hält das für [...]

Darum geht es: Innenminister Boris Pistorius will künftig weniger Bereitschaftspolizisten an andere Bundesländer ausleihen, dafür aber Beamte der Bereitschaftspolizei auf die [...]

Darum geht es: Die jüngste Steuerschätzung verheißt für dieses Jahr in Niedersachsen noch einmal Mehreinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe. Was soll man damit tun? Der [...]

Darum geht es: Wirtschafts-Staatsekretärin Daniela Behrens ist durch einen Fehler in einem Vergabeverfahren massiv in die Kritik geraten. Die Opposition fordert sie auf, ihr Amt [...]

PRO: Das Grundgesetz ist ein wichtiger Teil der deutschen Leitkultur, aber es gibt nicht Antwort auf alle in diesem Zusammenhang wichtigen Fragen. Daher ist eine Debatte über [...]

Darum geht es: Gestern hat das Justizministerium im Rechtsausschuss des Landtags über die Nachwirkungen des Falles „Jörg L.“ berichtet. Der Referatsleiter im [...]

Darum geht es: In einer bemerkenswerten Kabinettssitzung hat die Landesregierung gestern drei umstrittene Gesetze abgeräumt – und damit den lange gärenden internen Streit [...]

Darum geht es: Die Zahl der Pflegebedürftigen wird in Niedersachsen in den kommenden Jahren stark steigen. Sozialministerin Cornelia Rundt schlägt ein Pflegegeld für pflegende [...]