Kommentar

Die zweifelhafte Verteidigung des Landespolizeipräsidenten

Die zweifelhafte Verteidigung des Landespolizeipräsidenten

Darum geht es: Im Islamismus-Untersuchungsausschuss hat Landespolizeipräsident Uwe Binias gestern Vorwürfen der Opposition widersprochen, das Innenministerium habe 2015 wegen [...]
Kontrolle braucht Kompetenz

Kontrolle braucht Kompetenz

Darum geht es: Der Landesrechnungshof hat seinen Jahresbericht vorgestellt. Ins Auge fallen dabei unter anderem millionenschwere Nachlässigkeiten in Hochschulen und im [...]
Pro & Contra zum neuen „Macronismus“:  Starke Politiker, schwache Parteien?

Pro & Contra zum neuen „Macronismus“: Starke Politiker, schwache Parteien?

Eine neue Generation von jungen Politikern mischt die europäische Parteienlandschaft auf. Immer mehr, so scheint es, richtet sich der Fokus der Öffentlichkeit auf einzelne [...]
Willkommen im Bund-Länder-Einheitsbrei!

Willkommen im Bund-Länder-Einheitsbrei!

Darum geht es: Der Bundestag hat gestern den Weg frei gemacht für die Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Dazu ein Kommentar von Klaus Wallbaum. Eine große [...]
Niedersachsen muss den Stasi-Opfern helfen

Niedersachsen muss den Stasi-Opfern helfen

Darum geht es: Die Verbände der Opfer von SED-Unrecht und Stasi-Verfolgung in der DDR haben gestern im niedersächsischen Landtag über den Abschlussbericht der Enquetekommission [...]
MINT-Vereinbarung: Dokument des Versagens

MINT-Vereinbarung: Dokument des Versagens

Darum geht es: Wissenschaftsministerium und Landeshochschulkonferenz wollen die hohe Zahl der Studienabbrecher in MINT-Fächern senken. Dazu haben beide Seiten eine Vereinbarung [...]
Das Dilemma der Linken

Das Dilemma der Linken

Darum geht es: Die Linkspartei gibt sich aufgeschlossener denn je für Rot-Rot-Grün – doch bei SPD und Grünen scheint die Neigung auf ein solches Abenteuer derzeit nicht [...]
Schaut den Banken auf die Finger!

Schaut den Banken auf die Finger!

Darum geht es: Die Verbraucherzentrale Niedersachsen hat gestern bei der Vorstellung ihrer Jahresbilanz auch die Gebührenpraxis der Banken kritisiert. Dazu ein Kommentar von [...]
Zwei Untersuchungsausschüsse sind einer zu viel

Zwei Untersuchungsausschüsse sind einer zu viel

Darum geht es: Der Islamismus-Untersuchungsausschuss läuft weiter, daneben wollen CDU und FDP einen Untersuchungsausschuss zur Auftragsvergabe im Wirtschaftsministerium [...]