Kommentar

Sechs Vorschläge gegen Langeweile im Parlament

Sechs Vorschläge gegen Langeweile im Parlament

Darum geht es: Der Landtag droht unter der Übermacht der rot-schwarzen Mehrheitskoalition in Langeweile zu erstarren. Deshalb brauchen wir Reformen, und zwar rasch – meint [...]
Die blaue Plakette bleibt ungerecht

Die blaue Plakette bleibt ungerecht

Darum geht es: „Überholt VW die Experten der Landesregierung im Aufsichtsrat?“, fragen die Grünen heute bei der dringlichen Anfrage im Landtag. Die Fraktionsvorsitzende der [...]
Pro & Contra: Brauchen wir beim Glücksspiel rigidere Regelungen?

Pro & Contra: Brauchen wir beim Glücksspiel rigidere Regelungen?

Der Landtag befasst sich am Mittwoch abschließend mit dem Glücksspielstaatsvertrag. Mit der zweiten Änderung des Vertrages soll zum Beispiel die zahlenmäßige Beschränkung [...]
Die vergifteten Einladungen an die Fraktionsvorsitzenden

Die vergifteten Einladungen an die Fraktionsvorsitzenden

Darum geht es: Die erdrückende Mehrheit der Großen Koalition in Niedersachsen ist das eine, sie stützt sich auf 105 der 137 Abgeordneten im Landtag. Wenn sich die Fraktionen [...]
Glyphosat erlauben? Überall, nur in der Samtgemeinde Artland nicht

Glyphosat erlauben? Überall, nur in der Samtgemeinde Artland nicht

Darum geht es: Der Rat der Samtgemeinde Artland hat gestern Abend über einen sehr ungewöhnlichen Vorschlag abgestimmt: Die Kommune will allen Bauern, die von ihr Land gepachtet [...]
Lehrer-Arbeitszeit: Der neue Kultusminister ist am Zug

Lehrer-Arbeitszeit: Der neue Kultusminister ist am Zug

Darum geht es: Der Philologenverband will gegen das Land Niedersachsen klagen. Dabei geht es um den Ausgleich, den Lehrer erhalten müssten, die zusätzliche Aufgaben übernehmen. [...]
Bitte erst einmal Pause mit übervorsichtigen Interviews!

Bitte erst einmal Pause mit übervorsichtigen Interviews!

Darum geht es: Die Mitglieder des neuen Kabinetts reisen über das Land und besuchen die Redaktionen von Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen. Was sie zu sagen haben, ist derzeit [...]
Die Bürgerversicherung macht das System nicht gerechter, aber besser

Die Bürgerversicherung macht das System nicht gerechter, aber besser

Darum geht es: In ihrem Regierungsprogramm hat sich die Bundes-SPD für eine Bürgerversicherung ausgesprochen. „Eine Zwei-Klassen-Medizin soll es nicht länger geben“, heißt [...]
Bildungspolitik: Die ausgestreckte Hand  allein wird nicht reichen

Bildungspolitik: Die ausgestreckte Hand allein wird nicht reichen

Darum geht es: Niedersachsens neuer Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat vor dem Kultusausschuss die bildungspolitischen Ziele der neuen Landesregierung erläutert. Ein [...]