Kommentar

Darum geht es: Mit einem „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ will Niedersachsens neuer Bauminister Olaf Lies den Wohnungsbau stärker ankurbeln. Dem Bündnis gehören mehr als [...]

Darum geht es: Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU festgelegt, dass sie ein mögliches Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen prüfen wollen. Innenminister Boris Pistorius [...]

Darum geht es: Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat mit Vertretern der Kommunen über drohende Fahrverbote gesprochen. Er hält sie nach wie vor nicht für notwendig. Ein [...]

Der neue bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat vorgeschlagen, die bayerische Landesverfassung zu ändern – und eine Obergrenze für die Amtszeit des [...]

Gestern hat Innenminister Boris Pistorius die Verkehrsunfallbilanz des vergangenen Jahres vorgestellt. Dabei zeigte sich, dass die meisten Unfälle noch immer passieren, weil der [...]

Darum geht es: Mit Spannung war in dieser Woche die Entscheidung von Justizministerin Barbara Havliza erwartet worden. Würde sie dem Gnadengesuch des verurteilten [...]

Darum geht es: Die Aggression des Wutbürgers hat auch die Politik erfasst. Nicht nur in den sozialen Medien, auch im direkten politischen Diskurs geht es immer häufiger unter [...]

Darum geht es: Soll auf dem Bückeberg bei Hameln, wo die NSDAP bis 1937 gewaltige Propagandafeiern abgehalten hat, eine Gedenkstätte errichtet werden? Am morgigen Dienstag [...]

Darum geht es: Der Bundesaußenminister hat sich gestern aus der aktiven Bundespolitik verabschiedet. Ob er aufs Altenteil geht? Das ist unvorstellbar. Aber aus der ersten Reihe [...]