Kommentar

Bloße Empörung kann keine politische Diskussion ersetzen

Bloße Empörung kann keine politische Diskussion ersetzen

Darum geht es: Die Aufregung war groß, als die AfD vergangenen März im Landtag das erste Mal ihre Forderung nach einem Verbot des betäubungslosen Tötens von Tieren vortrug. [...]
Wie die Flohmarkt-Debatte zum Ladenschluss-Tohuwabohu passt

Wie die Flohmarkt-Debatte zum Ladenschluss-Tohuwabohu passt

Darum geht es: Landesregierung und Landtagsfraktionen wollen sich für den Erhalt der Sonntags-Flohmärkte in Niedersachsen einsetzen. Geplant ist eine Änderung des [...]
„Für eine breite Akzeptanz muss die Haushaltsabgabe begrenzt bleiben“

„Für eine breite Akzeptanz muss die Haushaltsabgabe begrenzt bleiben“

Ist der Rundfunkbeitrag zu niedrig oder zu hoch? Ist die Präsenz im Internet zu gering oder zu stark? Über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird derzeit viel [...]
Die Stephan-Weil-Partei

Die Stephan-Weil-Partei

Darum geht es: Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil hat am Wochenende eine wichtige Kursbestimmung seiner Partei vorgenommen. Er möchte den Landesverband in der [...]
74 Tage Präventivhaft für mögliche Terroristen? Das klingt sinnvoll

74 Tage Präventivhaft für mögliche Terroristen? Das klingt sinnvoll

Darum geht es: Noch immer sind sich SPD und CDU uneins über die genaue Ausgestaltung des neuen Polizeigesetzes. In einem Kernpunkt gibt es jedoch einen Kompromiss, an dem nicht [...]
Die Misstrauensregierung

Die Misstrauensregierung

Darum geht es: Grüne und FDP haben gestern einen Vorschlag für eine Verfassungsänderung vorgelegt – damit die Oppositionsrechte wirksam verbessert werden können. Sie tun [...]
ARD und ZDF brauchen mutiges Zeichen aus der Politik

ARD und ZDF brauchen mutiges Zeichen aus der Politik

Wie sieht die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus? Politiker sehen Reformbedarf, scharfe Kritiker stellen gar die Legitimationsfrage. In unserer Serie von [...]
„Was der öffentlich-rechtliche Rundfunk jetzt braucht, ist ein mutiges Zeichen aus der Politik“

„Was der öffentlich-rechtliche Rundfunk jetzt braucht, ist ein mutiges Zeichen aus der Politik“

Von Detlef Ahting Die öffentlich-rechtlichen Sender haben einen Auftrag zu erfüllen: Sie sollen unabhängig informieren, beraten und unterhalten. Außerdem sollen sie wichtige, [...]
Warum die Agrarministerin derzeit als eine schwache Ministerin erscheint

Warum die Agrarministerin derzeit als eine schwache Ministerin erscheint

Darum geht es: Die neue Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast strapaziert den Koalitionsfrieden – und auch Parteifreunde in ihrer Partei, der CDU. Das Auftreten der [...]