Kommentar

Pro & Contra: Sollten wir Facebook, Google und Amazon verstaatlichen?

Pro & Contra: Sollten wir Facebook, Google und Amazon verstaatlichen?

Die Digitalisierung schreitet unaufhörlich voran. In einer Veranstaltung des DGB, der Friedrich-Ebert-Stiftung und des „Forums Politik und Kultur“ wurde vor wenigen Tagen [...]
Das momentan segensreiche Wirken der Europaministerin Birgit Honé

Das momentan segensreiche Wirken der Europaministerin Birgit Honé

Darum geht es: Noch knapp drei Wochen haben britische und europäische Unterhändler Zeit, ein Abkommen für die Zeit nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen [...]
Warum es falsch ist, am Tag der Einheit nicht über die Wiedervereinigung zu reden

Warum es falsch ist, am Tag der Einheit nicht über die Wiedervereinigung zu reden

Darum geht es: Übermorgen, am Mittwoch, ist der 3. Oktober. Genau zwei Jahre später wird ein großes Fest gefeiert, Deutschland wird dann genau 30 Jahre wiedervereinigt sein. [...]
Diesel-Gipfel: Es gibt nichts mehr zu gewinnen – für niemanden

Diesel-Gipfel: Es gibt nichts mehr zu gewinnen – für niemanden

Darum geht es: Bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt soll heute eine Lösung in der Dieselkrise gefunden werden. Verkehrsminister Andreas Scheuer hat ein Konzept vorgelegt, mit [...]
Die Kauder-Abwahl ist der Anfang vom Ende der Merkel-Ära

Die Kauder-Abwahl ist der Anfang vom Ende der Merkel-Ära

Darum geht es: Die Sensation ist perfekt. Noch vor Tagen meinten die Beobachter, der CDU-Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus aus Wiedenbrück in Nordrhein-Westfalen sei ein [...]
Das Moor brennt – und die guten Vorsätze für Transparenz gleich auch

Das Moor brennt – und die guten Vorsätze für Transparenz gleich auch

Darum geht es: Seit mittlerweile drei Wochen brennt das Moor bei Meppen, ausgelöst durch einen Raketentest der Bundeswehr. Doch erst seit Ende vergangener Woche bekommt die [...]
Der Netzgipfel als Showveranstaltung? Nein, hier könnte Wichtiges geschehen

Der Netzgipfel als Showveranstaltung? Nein, hier könnte Wichtiges geschehen

Darum geht es: Auf einem sogenannten Netzgipfel haben sich Bund und Länder in Berlin auf ein Maßnahmenpaket verständigt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprach von [...]
Debatte um Maaßen: Deutschland ist außer Rand und Band

Debatte um Maaßen: Deutschland ist außer Rand und Band

Darum geht es: Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird entlassen und gleichzeitig befördert. Er soll Staatssekretär im Bundesinnenministerium werden. Niedersachsens [...]
Pro & Contra: Brauchen wir Steuersenkungen?

Pro & Contra: Brauchen wir Steuersenkungen?

Heute diskutiert der Haushaltsausschuss des Landtags über die Finanzlage – und die ist in Niedersachsen, wie in Deutschland überhaupt, rosig. Die Kassen des Staates sind so [...]