Justiz

Wissenschaftler fordern: Selbstständige sollen künftig in die Rentenkasse einzahlen müssen

Wissenschaftler fordern: Selbstständige sollen künftig in die Rentenkasse einzahlen müssen

Der Teufelskreis, den Sozialpolitiker befürchten, sieht so aus: Mit der Digitalisierung ändert sich die Arbeitswelt grundsätzlich. Der klassische Großbetrieb mit seinen vielen [...]
In Niedersachsens Justiz fehlen mehr als 580 Stellen

In Niedersachsens Justiz fehlen mehr als 580 Stellen

Ist die Justiz in Niedersachsen unterbesetzt? Auf eine entsprechende Anfrage des FDP-Abgeordneten Marco Genthe hat jetzt die Landesregierung geantwortet – und dabei Defizite [...]
Opferschutz-Beauftragter beklagt zunehmende Verrohung in der Gesellschaft

Opferschutz-Beauftragter beklagt zunehmende Verrohung in der Gesellschaft

Niedersachsens neuer Opferschutz-Beauftragter beklagt eine zunehmende Rücksichtslosigkeit in der Gesellschaft. Bei seiner Vorstellung am Dienstag in Hannover sagte der Leitende [...]
Staatsgerichtshof: Opposition im Landtag braucht mehr Kontrollrechte

Staatsgerichtshof: Opposition im Landtag braucht mehr Kontrollrechte

Eigentlich ging es nur um einen recht unspektakulären Routinevorgang: Der Präsident des Staatsgerichtshofs, Thomas Smollich, stellte am Mittwoch im Rechtsausschuss des Landtags [...]
Antisemitismus-Beauftragter fordert: Wir müssen stärker an die NS-Geschichte erinnern

Antisemitismus-Beauftragter fordert: Wir müssen stärker an die NS-Geschichte erinnern

Gestern hat die Landesregierung den früheren Regierungssprecher Franz-Rainer Enste (66) zum neuen „Beauftragten gegen Antisemitismus und für den Schutz des jüdischen [...]
Franz-Rainer Enste wird Antisemitismus-Beauftragter des Landes

Franz-Rainer Enste wird Antisemitismus-Beauftragter des Landes

Wenn die Landesregierung am Dienstag zu ihrer Sitzung zusammenkommt, sollen voraussichtlich zwei wichtige Personalien entschieden werden: Der frühere Regierungssprecher [...]
Rathausaffäre vor Gericht: Büroleiter von OB Schostok muss illegale Zulage zurückzahlen

Rathausaffäre vor Gericht: Büroleiter von OB Schostok muss illegale Zulage zurückzahlen

In gut zwei Wochen wählen die Hannoveraner ihren neuen Oberbürgermeister. Wann die sogenannte „Rathausaffäre“ vor dem Landgericht behandelt wird, in der es um Untreue und [...]
Einblick in eine andere Welt: Wie der Umgang mit Terrorismus die Menschen verändert

Einblick in eine andere Welt: Wie der Umgang mit Terrorismus die Menschen verändert

Bevor Barbara Havliza, die niedersächsische Justizministerin, vor zwei Jahren ihr Amt in der Landesregierung übernahm, hatte sie schon eine ausgefüllte berufliche Karriere [...]
Der Kampf der Justiz gegen die Bitcoin-Kriminalität

Der Kampf der Justiz gegen die Bitcoin-Kriminalität

Von Niklas Kleinwächter Es ist ein Schreckensszenario, das bislang zum Glück noch ausgeblieben ist. Aber die Justiz treibt die Sorge vor dieser Bedrohung durchaus um: Eine [...]