Justiz

Wohin mit angeblichem Mafia-Boss? Ein  verletzter Mann hält die Politik in Atem

Wohin mit angeblichem Mafia-Boss? Ein verletzter Mann hält die Politik in Atem

Am 13. Februar war etwas Ungewöhnliches in der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) aufgefallen – und der Vorgang sorgt nun seither für politischen Gesprächsstoff in der [...]
Lioba Huss soll Mitglied am Staatsgerichtshof werden

Lioba Huss soll Mitglied am Staatsgerichtshof werden

Lioba Huss, Vizepräsidentin des Landessozialgerichts, soll neues Mitglied im Staatsgerichtshof werden. Das hat die SPD vorgeschlagen. Huss soll die Nachfolge von [...]
Frauen gesucht: Drei Richterinnen verlassen den Staatsgerichtshof – die Nachfolge ist noch unklar

Frauen gesucht: Drei Richterinnen verlassen den Staatsgerichtshof – die Nachfolge ist noch unklar

Der Staatsgerichtshof in Bückeburg, das höchste Gericht des Landes, hat bisher fast die Quote erreicht. Von den neun Richtern, die ihre Arbeit ehrenamtlich versehen, sind vier [...]
Havliza stärkt Staatsanwaltschaften gegen Clan-Kriminalität

Havliza stärkt Staatsanwaltschaften gegen Clan-Kriminalität

Barbara Havliza, niedersächsische Justizministerin, stärkt die Staatsanwaltschaften im Kampf gegen die Clan-Kriminalität. Jetzt wurden vier Standorte ausgewählt, an denen die [...]
Agrarministerium rügt: AfD wollte Tierschutz mit Ausländerfeindlichkeit verknüpfen

Agrarministerium rügt: AfD wollte Tierschutz mit Ausländerfeindlichkeit verknüpfen

Ende März wird der Staatsgerichtshof, das höchste Gericht des Landes, über eine Klage der AfD entscheiden. Es geht um die Frage, ob Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) im [...]
Prozess in Bückeburg: Darf die Regierung schweigen?

Prozess in Bückeburg: Darf die Regierung schweigen?

Was müssen die Minister im Landtag sagen, wenn ein Abgeordneter sie fragt – und wann haben sie das Recht zu schweigen? Der Staatsgerichtshof in Bückeburg, das höchste Gericht [...]
256 Menschen warten im Gefängnis auf Maßregelvollzug

256 Menschen warten im Gefängnis auf Maßregelvollzug

In der niedersächsischen Justiz knirscht es an allen Ecken und Enden. Das wird erneut aus Zahlen des Justizministeriums deutlich, die der Antwort auf eine Anfrage des [...]
Starke Steigerung: 256 Menschen warten im Gefängnis auf den Maßregelvollzug

Starke Steigerung: 256 Menschen warten im Gefängnis auf den Maßregelvollzug

Die Zahl der Menschen, die im Gefängnis auf einen Platz im Maßregelvollzug warten müssen, ist in Niedersachsen stark gestiegen. Im vergangenen Jahr saßen landesweit 256 [...]
Wie Experten versuchen, Missbrauchsopfer in Niedersachsen zu Anzeigen zu bewegen

Wie Experten versuchen, Missbrauchsopfer in Niedersachsen zu Anzeigen zu bewegen

Von Niklas Kleinwächter Die Scham begleitet die Opfer meist ein Leben lang. Dabei sollten es doch eigentlich die Täter sein, die sich schämen, findet Niedersachsens [...]