Inneres

Entlastung der Polizei bei Abschiebungen beschlossen
14. Jan 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Entlastung der Polizei bei Abschiebungen beschlossen

Axel Brockmann, Landespolizeipräsident, kann sich über eine Entlastung seines Personals freuen. Die Landesregierung hat gestern dem Entwurf eines Staatsvertrages zugestimmt, der [...]
Pistorius setzt Pflicht für E-Rechnungen auf die Spur
14. Jan 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius setzt Pflicht für E-Rechnungen auf die Spur

Boris Pistorius, Innenminister, hat ein wichtiges Vorhaben durch das Kabinett gebracht: Auf seinen Vorschlag hat die Regierung gestern beschlossen, dass alle öffentlichen [...]
Karl-Heinz Bane könnte Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes werden
14. Jan 2020 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Karl-Heinz Bane könnte Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes werden

Karl-Heinz Banse, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen, hätte nach derzeitigem Stand durchaus Chancen, neuer Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes zu [...]
Friedhelm Meier geht – ein einflussreicher, bescheidener und effektiver Landesbeamter
14. Jan 2020 InneresP und P Niklas Kleinwächter

Friedhelm Meier geht – ein einflussreicher, bescheidener und effektiver Landesbeamter

Wohin man auch hört, über Friedhelm Meier (63), den bisherigen Leiter der Abteilung für Flüchtlingsangelegenheiten im Innenministerium, reden alle Seiten gut. Ob [...]
Alles neu macht der Februar: Pistorius ordnet sein Innenministerium neu
12. Jan 2020 Inneres Niklas Kleinwächter

Alles neu macht der Februar: Pistorius ordnet sein Innenministerium neu

Im niedersächsischen Innenministerium stehen größere Umorganisationen bevor. Anlass ist der Abschied zweier alter „Haudegen“: Die Abteilungsleiter Friedhelm Meier [...]
„Das neue Modell der Grundsteuer muss einfach sein und darf Gemeinden nicht überfordern“
09. Jan 2020 InneresWirtschaft Niklas Kleinwächter

„Das neue Modell der Grundsteuer muss einfach sein und darf Gemeinden nicht überfordern“

Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), blickt erwartungsvoll auf das neue Jahr: Er wünscht sich neue Regeln für den Bau von [...]
Bund der Steuerzahler erfreut, dass Delmenhorster Stadtbaurätin nicht abgewählt wird
09. Jan 2020 InneresP und P Niklas Kleinwächter

Bund der Steuerzahler erfreut, dass Delmenhorster Stadtbaurätin nicht abgewählt wird

Bernhard Zentgraf, Präsident des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen, hat einen Erfolg zu verbuchen. Sein Verband hatte protestiert gegen den Plan des Rates der Stadt [...]
Rathausaffäre: „Man kann ja nicht einfach als Sachbearbeiterin zum OB gehen“
07. Jan 2020 Inneres Martin Brüning

Rathausaffäre: „Man kann ja nicht einfach als Sachbearbeiterin zum OB gehen“

Das Landgericht Hannover hat am Dienstag erneut zu ergründen versucht, wie die „Rathausaffäre“ in der Landeshauptstadt geschehen konnte. Vor der 18. Großen Strafkammer [...]
SPD legt Vorschläge für ein „Paritätsgesetz“ vor
06. Jan 2020 Inneres Martin Brüning

SPD legt Vorschläge für ein „Paritätsgesetz“ vor

Im neuen Jahr will die niedersächsische SPD die Diskussion über eine stärkere Repräsentanz von Frauen in den politischen Vertretungen und Parlamenten forcieren. Dazu empfiehlt [...]