Inneres

Wie ist es mit der Wahrheitspflicht, wenn die Unterrichtung nur per Video geschieht?

Wie ist es mit der Wahrheitspflicht, wenn die Unterrichtung nur per Video geschieht?

Als der Sozialausschuss vor wenigen Tagen zu seiner wöchentlichen Sitzung zusammenkam, verständigten sich die Fraktionen auf ein ungewöhnliches Vorgehen: Beim nächsten Mal [...]
Droht der Katastrophenfall? Vorsorglich sichert das Land die Freistellung von Helfern zu

Droht der Katastrophenfall? Vorsorglich sichert das Land die Freistellung von Helfern zu

Wenn es nötig wird, können die Kreise und kreisfreien Städte jetzt schon die Helfer der Rettungsorganisationen (etwa THW, Johanniter, DRK oder ASB und Malteser, aber auch der [...]
Mehrere Kommunen wollen Touristenziele zu Ostern sperren

Mehrere Kommunen wollen Touristenziele zu Ostern sperren

Eine landesweite Anweisung, bestimmte starkbesuchte Urlaubsgebiete und Touristenattraktionen über die Osterfeiertage nicht aufsuchen zu dürfen, wird es nicht geben. Das hat [...]
Nach der Corona-Krise: Kommunen erwarten gezielte Hilfen vom Land

Nach der Corona-Krise: Kommunen erwarten gezielte Hilfen vom Land

Die niedersächsischen Kommunalverbände befürchten, dass sie in der gegenwärtigen Corona-Krise als die Verlierer dastehen könnten. Es sei absolut richtig und angemessen, den [...]
Wie der Landtag auf sich selbst zurückgeworfen wird

Wie der Landtag auf sich selbst zurückgeworfen wird

Mit der Corona-Krise ist der niedersächsische Landtag zwangsläufig auf die Ersatzspieler-Tribüne verbannt worden – denn in der aktuellen Situation arbeitet der [...]
Handydaten für den Infektionsschutz nutzen? Politik ist uneins

Handydaten für den Infektionsschutz nutzen? Politik ist uneins

Soll im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus auch die Handy-Technologie eingesetzt werden? Dazu gehen die Meinungen auseinander, offenbar auch in der Großen Koalition in [...]
Oldenburgs CDU kritisiert Nazi-Vergleich eines Linken-Ratsherrn

Oldenburgs CDU kritisiert Nazi-Vergleich eines Linken-Ratsherrn

Esther Niewerth-Baumann und Olaf Klaukien, die beiden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg, haben sich öffentlich beklagt über den Linken-Ratsherrn [...]
Frank Feyer wird Personalratsvorsitzender der Polizeidirektion Hannover

Frank Feyer wird Personalratsvorsitzender der Polizeidirektion Hannover

Frank Feyer, Spitzenkandidat des „Bundes deutscher Kriminalbeamter“ bei der Wahl zum Personalrat der Polizeidirektion Hannover, ist jetzt zum neuen Vorsitzenden dieses [...]
Desinfektionsmittel statt Streit: Wie der Landtag über Corona diskutiert

Desinfektionsmittel statt Streit: Wie der Landtag über Corona diskutiert

Alle paar Jahre erlebt auch der Landtag Situationen, die dann von Betrachtern als „historische Stunde“ bezeichnet und so später auch in die Geschichtsbücher geschrieben [...]