Inneres

Darüber spricht gerade niemand…

Darüber spricht gerade niemand…

Alle reden über Corona. Deshalb fallen viele andere Themen unter den Tisch. Das Politikjournal Rundblick lässt Politiker zu jenen Themen zu Wort kommen, über die zurzeit [...]
Wirbel um Bürgermeisterwahl in Uslar

Wirbel um Bürgermeisterwahl in Uslar

Wann dürfen in der Corona-Krise mit ihren Kontakt- und Versammlungsverboten Wahlen von Bürgermeistern und Landräten noch stattfinden – und wann nicht? Die Wirklichkeit in [...]
Pistorius legt Bericht zur Kampfmittelbeseitigung vor

Pistorius legt Bericht zur Kampfmittelbeseitigung vor

Boris Pistorius, Innenminister, hat den Jahrsbericht des Kampfmittelbeseitigungsdienstes für 2019 vorgelegt. Rund 133 Tonnen Kampfmittel aus der Zeit des Ersten und des Zweiten [...]
Warum das Verbot von „NS-Kennzeichen“ für den Landtag gefährlich werden könnte

Warum das Verbot von „NS-Kennzeichen“ für den Landtag gefährlich werden könnte

Die guten Absichten der Antragsteller, SPD und CDU, sind so unbestritten, dass die Opposition nichts dagegen sagen dürfte. Damit ist der Drucksache Nummer 18/6166 im Landtag wohl [...]
Wirtschaftsprofessor fordert: Landesregierung muss alle Verbote aufheben

Wirtschaftsprofessor fordert: Landesregierung muss alle Verbote aufheben

Der hannoversche Professor für Volkswirtschaft und öffentliche Finanzen, Stefan Homburg, hat bei der Landesregierung eine drastische Kurswende in der Corona-Krisenpolitik [...]
Städte- und Gemeindebund offenbar für Kurswechsel in der Corona-Krise

Städte- und Gemeindebund offenbar für Kurswechsel in der Corona-Krise

Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), wirbt offenbar für einen Strategiewechsel in der Bekämpfung des Corona-Virus. Wie aus [...]
Manke: Personalratssitzungen dürfen jetzt auch per Video durchgeführt werden

Manke: Personalratssitzungen dürfen jetzt auch per Video durchgeführt werden

Stephan Manke, Staatssekretär im Innenministerium, hat die Personalratsarbeit in den Ministerien und Landesbehörden gelockert. In einem Schreiben an die Kommunen, an [...]
Grascha kritisiert Absage der Bürgermeisterwahl in Uslar

Grascha kritisiert Absage der Bürgermeisterwahl in Uslar

Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, hat mit Unverständnis auf die Absage der Bürgermeisterwahl in der Stadt Uslar (Kreis Northeim) [...]
„Herr Weil, Sie verstecken sich hinter der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten“

„Herr Weil, Sie verstecken sich hinter der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten“

Schon zum zweiten Mal in seiner Geschichte hat der niedersächsische Landtag nun im Ausnahmezustand getagt. Zum ersten Anlass dieser Art, vor fast genau einem Monat, überwog noch [...]