Inneres

Pistorius warnt vor „enthemmten Bollerwagen-Touren“

Pistorius warnt vor „enthemmten Bollerwagen-Touren“

„Enthemmte Bollerwagen-Touren sind in diesem Jahr nicht möglich: So hat Innenminister Boris Pistorius die Niedersachsen auf den morgigen Feiertag eingestimmt. Die Polizei habe [...]
Verfassungsschutz-Chef zu Corona-Demos: „Eine gefährliche Mischung“

Verfassungsschutz-Chef zu Corona-Demos: „Eine gefährliche Mischung“

Ist die neue Protestbewegung, die sich gegen die Einschränkungen von Freiheitsrechten in der Corona-Krise wendet, ein Ausdruck einer neuen Bürgerbewegung – oder stecken [...]
Koalition plant: Bei einer Epidemie sollen Pflegekräfte zwangsverpflichtet werden

Koalition plant: Bei einer Epidemie sollen Pflegekräfte zwangsverpflichtet werden

Die SPD/CDU-Koalition plant eine Verschärfung der Regeln für künftige Fälle einer Epidemie, wie wir sie gerade in der Corona-Krise erleben. Ein Plan ist unter anderem, die [...]
Städtetagspräsident wirbt für Unterstützungsprogramm für Kommunen

Städtetagspräsident wirbt für Unterstützungsprogramm für Kommunen

Ulrich Mädge, OB von Lüneburg und Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST), wirbt massiv für ein Unterstützungsprogramm, das Bund und Land Niedersachsen den [...]
Die Debatte der Woche…

Die Debatte der Woche…

…kreist um die Frage, ob die Strategie der fortgesetzten Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebote – trotz der schrittweisen Öffnungen – noch die richtige ist. Es wird die [...]
Weil und die Corona-Krise: Lob von den Grünen, Kritik von der FDP

Weil und die Corona-Krise: Lob von den Grünen, Kritik von der FDP

Von Klaus Wallbaum In Krisenzeiten wie diesen zeigt der Ausnahmezustand seine verschiedenen Gesichter. Das merkt man auch im Landtag. Drei Monate lang bestimmt nun die [...]
Landtag einig: Das Krisenmanagement braucht eine Anbindung an das Parlament

Landtag einig: Das Krisenmanagement braucht eine Anbindung an das Parlament

Die ersten, die mit der Forderung aufgetreten sind, waren die Grünen und die Freien Demokraten: Das Parlament dürfe nicht in Abstinenz verharren, sondern müsse gerade in [...]
Was  in der Corona-Krise wirklich falsch gelaufen ist

Was in der Corona-Krise wirklich falsch gelaufen ist

Zum dritten Mal in diesem Jahr beginnt am morgigen Dienstag eine Sitzung des Landtags unter ganz außergewöhnlichen Bedingungen – mit Desinfektions-Teams, räumlichen [...]
Neue Corona-Software soll Nachverfolgung erleichtern

Neue Corona-Software soll Nachverfolgung erleichtern

Bisher kämpfen sich bundesweit viele Gesundheitsämter mit vielen Excel-Tabellen und unterschiedlichen kleineren Softwarelösungen durch die Corona-Krise. Eine umfassendere [...]