Inneres

Weil: Feiern in privaten Räumen nur mit 25 Leuten

Weil: Feiern in privaten Räumen nur mit 25 Leuten

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat eine Verschärfung der Vorschriften zur Vorbeugung von weiteren Corona-Infektionen angekündigt. Vor der Landespressekonferenz [...]
Weil: Feiern in privaten Räumen nur mit 25 Leuten

Weil: Feiern in privaten Räumen nur mit 25 Leuten

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat eine Verschärfung der Vorschriften zur Vorbeugung von weiteren Corona-Infektionen angekündigt. Vor der Landespressekonferenz [...]
AfD-Abgeordnete sollen  künftig in der hinteren Reihe des Plenarsaal sitzen

AfD-Abgeordnete sollen künftig in der hinteren Reihe des Plenarsaal sitzen

Die mittlerweile von der Landtagsverwaltung bestätigte Auflösung der AfD-Landtagsfraktion wird massive Folgen für die optische Präsenz der neun AfD-Abgeordneten im Parlament [...]
Rundblick: Niedersächsische Kommunalwahl am 12. September 2021

Rundblick: Niedersächsische Kommunalwahl am 12. September 2021

Die Spitzen der Koalition von SPD und CDU in Niedersachsen haben sich nach Informationen des Politikjournals Rundblick darauf verständigt, dass die Kommunalwahlen am 12. [...]
War die Zwangs-Briefwahl in Hameln-Pyrmont unzulässig?

War die Zwangs-Briefwahl in Hameln-Pyrmont unzulässig?

Hinter den Kulissen wird in diesen Wochen zwischen Landtagspolitikern, Kommunalverbänden und Fachjuristen heftig um einige Details des Kommunalwahlrechts gerungen. Während die [...]
Innenminister will Feuerwehr entgegenkommen

Innenminister will Feuerwehr entgegenkommen

Innenminister Boris Pistorius hat weitere Schritte in Aussicht gestellt, mit der die Arbeit der 126.000 ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Niedersachsen noch attraktiver werden [...]
Wichmann: Die AfD-Fraktion ist noch nicht aufgelöst

Wichmann: Die AfD-Fraktion ist noch nicht aufgelöst

Der bisherige Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Klaus Wichmann, sieht das am Dienstag verkündete Ende der AfD-Landtagsfraktion noch nicht als [...]
AfD-Fraktion zerbricht und verliert Geld und Parlamentsrechte

AfD-Fraktion zerbricht und verliert Geld und Parlamentsrechte

Die Krisensitzung zog sich hin am Dienstag. Stunde um Stunde saßen die neun Landtagsabgeordneten der AfD zusammen und berieten, und noch am Morgen des Tages schien alles möglich [...]
Schünemann: Wer sich verfassungsfeindlich äußert, sollte die Polizei verlassen müssen

Schünemann: Wer sich verfassungsfeindlich äußert, sollte die Polizei verlassen müssen

Der Vize-Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Uwe Schünemann, hat eine Reform des Beamtenrechts gefordert. Wenn Polizisten, Lehrer oder andere Beamte verfassungsfeindliche oder [...]