Inneres

Northeimer Polizeiaffäre eskaliert

Northeimer Polizeiaffäre eskaliert

Die immer noch nicht vollständig geklärten Umstände, die zu der fragwürdigen scharfen Kritik des Innenministeriums am Verhalten der Northeimer Polizeiinspektion führten, sind [...]
Pistorius: Keine Freude trotz sinkender Unfallzahlen

Pistorius: Keine Freude trotz sinkender Unfallzahlen

Boris Pistorius, Innenminister, könnte sich über einen großen Rückgang der Verkehrsunfälle in Niedersachsen freuen. Im vergangenen Jahr sind 370 Menschen bei [...]
Steuerzahlerbund: Bürgermeister sollen nicht länger Beamte sein

Steuerzahlerbund: Bürgermeister sollen nicht länger Beamte sein

Einen sehr weitreichenden Vorschlag hat der Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt) in Niedersachsen, Bernhard Zentgraf, am Mittwoch in der Landespressekonferenz [...]
Koalition will „böse Kennzeichen“ verbieten

Koalition will „böse Kennzeichen“ verbieten

Sehr lange schon gärt ein Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU in den Gremien des Landtags. Jetzt aber sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Im Innenausschuss wurde [...]
Kommission berät über Vergütung für Kommunalpolitiker

Kommission berät über Vergütung für Kommunalpolitiker

Petra Lausch, parteilose Bürgermeisterin von Edewecht (Kreis Ammerland), leitet eine sechsköpfige Kommission, die Innenminister Boris Pistorius gestern berufen hat. Das Gremium [...]
Hat Innenminister Pistorius den Landtag falsch informiert?

Hat Innenminister Pistorius den Landtag falsch informiert?

Eine aktuelle Mitteilung der Staatsanwaltschaft Göttingen vom vergangenen Freitag hat in der Landesregierung eine hektische Betriebsamkeit ausgelöst. Die Justizbehörde ging [...]
Landkreise sollen Ausgangssperre verhängen können

Landkreise sollen Ausgangssperre verhängen können

Die Verwirrung der vergangenen Tage in der Corona-Politik lässt sich kaum steigern, und auch Staatskanzleichef Jörg Mielke, der am Donnerstag im Sozialausschuss des Landtags [...]
Kommunen bewerten „Ratsbürgerentscheid“ skeptisch

Kommunen bewerten „Ratsbürgerentscheid“ skeptisch

Gegenwärtig laufen die Pläne für eine Reform der Kommunalverfassung auf Hochtouren, denn nach dem Ende der Verbandsbeteiligung soll sich schon bald der Landtag erstmals mit dem [...]
Kein Vorwurf gegen Polizeiinspektion Northeim

Kein Vorwurf gegen Polizeiinspektion Northeim

Andreas Buick, Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen, hat ausführlich erklärt, warum Mitarbeitern der Polizeiinspektion Northeim kein strafbares Verhalten vorgeworfen [...]