Inneres

Ein geschasster Polizeipräsident kämpft um seine Rehabilitation – bisher aber vergeblich

Ein geschasster Polizeipräsident kämpft um seine Rehabilitation – bisher aber vergeblich

Uwe Lange gilt eigentlich nicht unbedingt als Sympathisant der rot-grünen Regierung, er ist vielmehr CDU-nah. Aber als loyaler Polizeiführer hat er einen tadellosen Ruf. Bis vor [...]
Hamburger Finanzsenator plötzlich im Fokus der Büroleiter-Affäre

Hamburger Finanzsenator plötzlich im Fokus der Büroleiter-Affäre

Andreas Dressel (SPD), Finanzsenator in der Regierung der Freien und Hansestadt Hamburg, ist unvermittelt ins Zentrum der Aufmerksamkeit des Untersuchungsausschusses (PUA) zur [...]
Behrens meint: Notruf-Leitstellen sollten auch den ärztlichen Notdienst koordinieren

Behrens meint: Notruf-Leitstellen sollten auch den ärztlichen Notdienst koordinieren

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) warnt vor einer Überlastung der Rettungsdienste durch eine wachsende Zahl von Bagatelleinsätzen. Immer häufiger werde der [...]
Landkreise sauer: Bund soll Reform der Rettungsdienste den Ländern überlassen

Landkreise sauer: Bund soll Reform der Rettungsdienste den Ländern überlassen

Die Kommunalverbände in Niedersachsen sind schon seit längerem nicht gut auf Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu sprechen. Sie halten ihm vor, viele kleine [...]
Innenministerium prüft Einsatz von KI bei Fahndungen

Innenministerium prüft Einsatz von KI bei Fahndungen

Oliver Grimm, Sprecher von Innenministerin Daniela Behrens (SPD), ist grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber Überlegungen, künftig verstärkt KI bei der Fahndung nach [...]
Festakt-Absage aus Angst vor Protest: Die Leuphana-Entscheidung wird zur Nagelprobe

Festakt-Absage aus Angst vor Protest: Die Leuphana-Entscheidung wird zur Nagelprobe

Es sind offenbar nicht gehäufte Vorgänge, sondern eher einzelne. Aber sie lassen in ihrer Dramatik schon aufhorchen. Immer wieder kommt es vor, dass einige Veranstaltungen an [...]
Weil erteilt Auftrag: Staatskanzlei sucht neue Räume in Hannover

Weil erteilt Auftrag: Staatskanzlei sucht neue Räume in Hannover

Soll die Staatskanzlei als Sitz des Ministerpräsidenten neue Räumlichkeiten bekommen? Die Frage wurde vor mehr als zehn Jahren schon einmal aufgeworfen, das war noch in der [...]
Demos von Extremisten verbieten oder Islamisten abschieben?

Demos von Extremisten verbieten oder Islamisten abschieben?

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat angekündigt, den Kampf gegen den Islamismus aufnehmen zu wollen. Sie habe vor, „alles, was der Rechtsstaat erlaubt“, [...]
Verfassungsschützer Pejril: Jedes zehnte AfD-Mitglied ist rechtsextrem

Verfassungsschützer Pejril: Jedes zehnte AfD-Mitglied ist rechtsextrem

Einen Tag, nachdem Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) den salafistischen Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) in Braunschweig verboten [...]