Inneres

Kommunen verstimmt: Unsere Bürgermeister fühlen sich nicht mehr ernst genommen
26. Sep 2023 InneresKommunales RB+ Klaus Wallbaum

Kommunen verstimmt: Unsere Bürgermeister fühlen sich nicht mehr ernst genommen

Die Haushaltslage ist angespannt – der Rotstift wird wieder geschwungen. Im Angesicht von Kürzungsplänen beim Bund und auch im Haushaltsplanentwurf des Landes für 2024 [...]
Grüne Jugend kritisiert Behrens: „Nicht der AfD und ihren rechten Narrativen hinterherlaufen“
26. Sep 2023 InneresP und P RB+ Redaktion

Grüne Jugend kritisiert Behrens: „Nicht der AfD und ihren rechten Narrativen hinterherlaufen“

Pia Scholten, Sprecherin der Grünen Jugend Niedersachsen, hat die Forderungen von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) nach Grenzkontrollen, schnelleren Abschiebungen und einer [...]
Landkreistag: Bundesregierung lässt uns mit Flüchtlingen im Regen stehen
25. Sep 2023 InneresKommunales Klaus Wallbaum

Landkreistag: Bundesregierung lässt uns mit Flüchtlingen im Regen stehen

Es war eine Art Krisengipfel, zu dem Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Montag die Spitzen der Kommunalverbände ins Innenministerium gebeten hatte. Künftig werde man sich [...]
Ein Lehrstück: Wie Demonstranten den Landtag in ihren Bann ziehen können
24. Sep 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Ein Lehrstück: Wie Demonstranten den Landtag in ihren Bann ziehen können

Das Ereignis vom 3. Mai dieses Jahres hat nachhaltige Wirkung entfacht. Als die Abgeordneten kurz vor 9 Uhr zur Landtagssitzung anreisten, sahen sie den Plenarsaal in gelbe [...]
Länder preschen vor: Der Bund soll endlich die Planungsprozesse beschleunigen
21. Sep 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Länder preschen vor: Der Bund soll endlich die Planungsprozesse beschleunigen

Auf den letzten Metern der Amtszeit von Stephan Weil als Vorsitzender der Länder-Ministerpräsidentenkonferenz hat die Staatskanzlei in Hannover jetzt ein Reformpapier auf den [...]
Niedersachsens Landesunterkünfte ausgeschöpft: 1300 neue Asylbewerber pro Woche
21. Sep 2023 InneresP und P RB+ Redaktion

Niedersachsens Landesunterkünfte ausgeschöpft: 1300 neue Asylbewerber pro Woche

Daniela Behrens, Innenministerin, hat im Innenausschuss über die Flüchtlingsentwicklung berichtet. Anstatt von rund 600 neuen Asylbewerbern pro Woche habe man derzeit mehr als [...]
Internet der Dinge: IT-Beauftragter Baier ermuntert Kommunen zur Zusammenarbeit
21. Sep 2023 InneresP und P RB+ Klaus Wallbaum

Internet der Dinge: IT-Beauftragter Baier ermuntert Kommunen zur Zusammenarbeit

Horst Baier, IT-Beauftragter der Landesregierung, hat die Kommunen ermuntert, sich an Plattformen für die künftige Nutzung künstlicher Intelligenz zu beteiligen. Es gibt ein [...]
Bundeswehr verstärkt Heimatschutz mit Scharfschützen und Granatwerfern
20. Sep 2023 Inneres Christian Wilhelm Link

Bundeswehr verstärkt Heimatschutz mit Scharfschützen und Granatwerfern

Bei Oberst Dirk Waldau, Kommandeur des Landeskommandos Niedersachsen, ist die Vorfreude groß. Bereits am 1. Oktober kommt das „jüngste Kind der Bundeswehr in Niedersachsen“ [...]
„Atempause“ für Salzgitter: Ab Oktober keine Zuweisung von Flüchtlingen mehr
20. Sep 2023 InneresKommunales RB+ Redaktion

„Atempause“ für Salzgitter: Ab Oktober keine Zuweisung von Flüchtlingen mehr

Frank Klingebiel (CDU), Oberbürgermeister von Salzgitter, hat gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Klein einen Erfolg für seine Stadt erzielen können. [...]