Inneres

„Die EU ist ein Global Payer, noch kein Global Player“: Bernd Lange und David McAllister im Interview
05. Nov 2023 InneresWirtschaft RB+ Klaus Wallbaum

„Die EU ist ein Global Payer, noch kein Global Player“: Bernd Lange und David McAllister im Interview

Sie gehören zu den einflussreichsten Politikern im EU-Parlament, verstehen sich gut und stammen beide aus Niedersachsen. Der Burgdorfer Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des [...]
Sinneswandel bei Oldenburgs Polizeipräsidenten Johann Kühme: Ruhestand verschoben
03. Nov 2023 Inneres RB+ Redaktion

Sinneswandel bei Oldenburgs Polizeipräsidenten Johann Kühme: Ruhestand verschoben

Johann Kühme, Polizeipräsident von Oldenburg, soll nun doch bis zu seiner regulären Altersgrenze Ende März 2024 im Amt bleiben. Im September hatte er beantragt, vorzeitig aus [...]
Rot-Grün und CDU wetteifern mit Anträgen gegen Judenhass und Rassismus
02. Nov 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Rot-Grün und CDU wetteifern mit Anträgen gegen Judenhass und Rassismus

Die aktuelle Lage ist angespannt, auch in Niedersachsen. Wie Landespolizeidirektor Ralf Leopold am Donnerstag im Landtags-Innenausschuss erklärte, verzeichnen die Behörden seit [...]
GdP fordert Sondervermögen für die Polizei in Niedersachsen in Höhe von 500 Millionen Euro
01. Nov 2023 InneresP und P RB+ Redaktion

GdP fordert Sondervermögen für die Polizei in Niedersachsen in Höhe von 500 Millionen Euro

Kevin Komolka, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert ein neues „Sondervermögen für die Polizei“ in Höhe von 500 Millionen Euro. Das Geld dafür [...]
Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber: Landesregierung warnt vor Optimismus
25. Okt 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber: Landesregierung warnt vor Optimismus

Die Bundesregierung und viele Landesregierungen pochen auf eine Trendwende in der Asylpolitik. Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, die kein Bleiberecht haben, soll [...]
SPD-Fraktionschef Tonne fordert hartes Durchgreifen gegen antijüdische Gewalt
20. Okt 2023 InneresP und P RB+ Redaktion

SPD-Fraktionschef Tonne fordert hartes Durchgreifen gegen antijüdische Gewalt

Grant Hendrik Tonne, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, hat sich entsetzt gezeigt über die Zunahme der Gewalt gegen jüdische Organisationen und Einrichtungen. Seit dem [...]
Abgelöster ZPD-Chef Uwe Lange bekommt Rückendeckung von Polizeikollegen
19. Okt 2023 Inneres RB+ Redaktion

Abgelöster ZPD-Chef Uwe Lange bekommt Rückendeckung von Polizeikollegen

Uwe Lange, abgelöster kommissarischer Leiter der Zentralen Polizeidirektion (ZPD), bekommt immer mehr Rückendeckung aus der Polizei. Der Northeimer Polizeihauptkommissar Stephan [...]
Behrens: Förderprogramme werden einfacher
17. Okt 2023 InneresP und P Klaus Wallbaum

Behrens: Förderprogramme werden einfacher

Daniela Behrens, Innenministerin, hat die am Dienstag von der Landesregierung beschlossene Gründung eines interministeriellen Arbeitskreises zur Vereinfachung von [...]
Behrens räumt ein: Auch Einreisende aus sicheren Herkunftsstaaten werden auf Kommunen verteilt
12. Okt 2023 InneresP und P RB+ Klaus Wallbaum

Behrens räumt ein: Auch Einreisende aus sicheren Herkunftsstaaten werden auf Kommunen verteilt

Daniela Behrens, Innenministerin, hat einige unerfreuliche Tatsachen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern eingeräumt. Eigentlich soll es so sein, dass jene [...]