Inneres

Michael Fürst: „Auch ich habe heute Angst um die Juden in Deutschland“
09. Nov 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Michael Fürst: „Auch ich habe heute Angst um die Juden in Deutschland“

Der Landtag hat am Donnerstag in einer würdevollen Gedenkveranstaltung an die deutschen November-Pogrome gegen Juden vor 85 Jahren gedacht. Landtagspräsidentin Hanna Naber [...]
SPD-Außenpolitiker Schmid: Wir müssen die Entwicklungshilfe in Nahost überprüfen
08. Nov 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

SPD-Außenpolitiker Schmid: Wir müssen die Entwicklungshilfe in Nahost überprüfen

Der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Nils Schmid aus Baden-Württemberg, hat die Solidarität der Bundesrepublik mit Israel unterstrichen. „Für uns ist klar, [...]
Vor 100 Jahren hat die Weimarer Republik gezeigt, dass sie sich wehren kann
08. Nov 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Vor 100 Jahren hat die Weimarer Republik gezeigt, dass sie sich wehren kann

Wenn Geschichtsinteressierte auf die Weimarer Republik zurückschauen, sind die Urteile meistens nicht positiv. Kein Wunder, denn bei der Rückschau ist immer das Ende prägend, [...]
Hermann fordert von Behrens integriertes Konzept für digitale Verwaltung
08. Nov 2023 InneresP und P RB+ Klaus Wallbaum

Hermann fordert von Behrens integriertes Konzept für digitale Verwaltung

Carina Hermann, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, nutzte die Landtagsdebatte über die gesetzliche Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen, um [...]
CDU greift Rot-Grün an: „Weil sperrt sich gegen effektive Lösung für Asylverfahren“
08. Nov 2023 Inneres Klaus Wallbaum

CDU greift Rot-Grün an: „Weil sperrt sich gegen effektive Lösung für Asylverfahren“

In der Aussprache zu einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat es am Mittwoch im Landtag einen heftigen Disput gegeben. Oppositionsführer Sebastian [...]
Vereine sollen Kosten erstatten
06. Nov 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Vereine sollen Kosten erstatten

Daniela Behrens, Niedersachsens Innenministerin, hat sich verärgert gezeigt über das Verhalten einiger radikaler Fangruppen beim Fußballspiel Hannover 96 gegen Eintracht [...]
Corona-Aufarbeitung (2): Verwaltung arbeitete schnell statt sauber und sät Misstrauen
06. Nov 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Corona-Aufarbeitung (2): Verwaltung arbeitete schnell statt sauber und sät Misstrauen

Die Corona-Pandemie gilt als überwunden. Doch diese Phase mit ihren Unsicherheiten und ihren strengen Schutzmaßnahmen hat Wunden hinterlassen. Menschen wurden persönlich [...]
Beamten-Beurteilung nur alle vier Jahre? Berufsverbände reagieren irritiert
05. Nov 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Beamten-Beurteilung nur alle vier Jahre? Berufsverbände reagieren irritiert

Die geplante Überarbeitung der Beurteilungsregeln des Landes weckt teilweise Misstrauen bei Gewerkschaften und Berufsverbänden. Die Landesregierung hatte – wie berichtet – [...]
Land bietet „Notfall-Monitor“ an und rät zu Warn-Apps
05. Nov 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Land bietet „Notfall-Monitor“ an und rät zu Warn-Apps

Die Zeiten waren schon mal ruhiger und friedlicher. Es gibt seit einigen Jahren verstärkt Großwetterereignisse wie Stürme und Hochwasser, auch Dürreperioden sind keine [...]