Inneres

Johanniter: Ehrenamtliche brauchen eine bessere Anerkennung

Johanniter: Ehrenamtliche brauchen eine bessere Anerkennung

Die Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) fordert eine bessere Anerkennung für die Arbeit der Ehrenamtlichen – und sieht sich dabei von der Mehrheit der Bevölkerung in Niedersachsen [...]
Warum der Islamismus-Untersuchungsausschuss nicht vorankommt

Warum der Islamismus-Untersuchungsausschuss nicht vorankommt

Wie geht es weiter mit dem Untersuchungsausschuss, der seit Mai versucht, das Agieren von Innenministerium, Polizei und Verfassungsschutz angesichts der islamistischen [...]
Datenschützer warnen vor zu weitgehenden Polizeirechten

Datenschützer warnen vor zu weitgehenden Polizeirechten

Die Kehrtwende der Landesregierung bei der geplanten Reform des Polizeigesetzes stößt parteiübergreifend auf Zustimmung. Neben SPD und Grünen lobten gestern im Innenausschuss [...]
Kritik an zurückhaltenden Regeln für Volksentscheide in Niedersachsen

Kritik an zurückhaltenden Regeln für Volksentscheide in Niedersachsen

Der Verein „Mehr Demokratie“, der seit bald 30 Jahren bundesweit für Volksabstimmungen streitet, hat Niedersachsen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Gestern wurde ein [...]
GdP fordert Schulungen für Polizisten

GdP fordert Schulungen für Polizisten

Vor einem Jahr, am 17. November 2015, wurde das Fußball-Länderspiel in Hannover abgesagt. Es hatte Hinweise auf einen möglichen Terroranschlag gegeben – dies war nur vier [...]
Islamismus-Ausschuss verhakt sich im Streit über Zeugen-Aussagen

Islamismus-Ausschuss verhakt sich im Streit über Zeugen-Aussagen

Im Islamismus-Untersuchungsausschuss des Landtags zeichnet sich bisher nicht ab, dass Rot-Grün auf der einen und CDU/FDP auf der anderen Seite zu einer gedeihlichen Form der [...]
Landesregierung rudert beim  Polizeigesetz zurück

Landesregierung rudert beim Polizeigesetz zurück

Soll ein Polizist künftig, wenn er spontan verdächtige Personen kontrollieren will, vorher den Vorgesetzten fragen müssen? So war es bisher im Entwurf des Polizeigesetzes [...]
Kommunalwahl in Quakenbrück könnte wiederholt werden

Kommunalwahl in Quakenbrück könnte wiederholt werden

Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl in Quakenbrück, das zur Samtgemeinde Artland gehört, können möglicherweise zu einer Wiederholung der Wahl führen. Der Rat will darüber [...]
Kriminalbeamte und Richter: Rot-grünes Polizeigesetz ist praxisfern

Kriminalbeamte und Richter: Rot-grünes Polizeigesetz ist praxisfern

Der rot-grüne Entwurf für die Änderung des Polizeigesetzes stößt bei Polizeipraktikern und Juristen auf heftige Gegenwehr. Der Landesvorsitzende des Bundes der [...]