Inneres

Neue Pflichten kommen auf die Schüler zu

Neue Pflichten kommen auf die Schüler zu

Dass Politiker sich irren, kommt häufiger vor. Dass sie das freimütig einräumen, erlebt man nicht alle Tage. Doch genau das ist jetzt geschehen, als am Freitag der [...]
Landtagsjuristen fühlen sich von Flut an Gesetzen überfordert

Landtagsjuristen fühlen sich von Flut an Gesetzen überfordert

Kurz vor Toresschluss dreht der parlamentarische Betrieb noch einmal richtig auf. Derzeit befinden sich in der Beratung des Landtags rund 50 Gesetzesvorhaben, davon stammen die [...]
Zahl der linksextremistisch motivierten Gewaltdelikte steigt stark an

Zahl der linksextremistisch motivierten Gewaltdelikte steigt stark an

Die Kurve der linksextremistisch motivierten Gewalttaten in Niedersachsen ist im vergangenen Jahr steil nach oben gegangen. Wurden Ende 2015 noch 147 Fälle registriert, so waren [...]
Integration: Experten halten Debatte über Leitkultur für unverzichtbar

Integration: Experten halten Debatte über Leitkultur für unverzichtbar

Der Psychologe und Islamismusexperte Ahmad Mansour hält eine Diskussion über Leitkultur in Deutschland für unverzichtbar. „Ich weiß nicht, ob Leitkultur als Begriff richtig [...]
Flüchtlingsdebatte: Althusmann mahnt mehr Sachlichkeit an

Flüchtlingsdebatte: Althusmann mahnt mehr Sachlichkeit an

In Niedersachsen streiten SPD und CDU über amtsärztliche Untersuchungen junger Flüchtlinge. CDU-Landeschef Bernd Althusmann hat jetzt im Politikjournal Rundblick zu mehr [...]
Polizei: Mehr Bewerber scheitern an ihren Sprachkenntnissen

Polizei: Mehr Bewerber scheitern an ihren Sprachkenntnissen

In Niedersachsen scheitern mehr Polizeibewerber an ihrer Sprachkompetenz. Das geht aus Zahlen der Polizeiakademie Niedersachsen auf Nachfrage des Politikjournals Rundblick hervor. [...]
Neue Fragen um Moscheekontrollen  und Verbot der DIK Hildesheim

Neue Fragen um Moscheekontrollen und Verbot der DIK Hildesheim

Was genau ist im Vorfeld des Verbots der Moschee in Hildesheim, des „Deutschsprachigen Islamkreises“ (DIK) geschehen? Diese Frage versuchte am gestrigen Nachmittag der [...]
Alles, was die Polizei erlaubt

Alles, was die Polizei erlaubt

Wie geht es nun weiter mit der Polizei? Im Landtag wird derzeit gehörig gestritten über die Rechtsgrundlage, auf der die Beamten arbeiten sollen. Rot-Grün will das „Gesetz [...]
Sozialbetrug bei Asylverfahren bleibt  weiter im Dunkeln

Sozialbetrug bei Asylverfahren bleibt weiter im Dunkeln

Die Landesregierung gibt sich weiter zurückhaltend bei den Sozialbetrugsfällen in der Landesaufnahmeeinrichtung in Braunschweig. Zwei Vertreter des Innenministeriums und zwei [...]