Inneres

Pistorius ist besorgt: Immer mehr Niedersachsen schließen sich den Salafisten an

Pistorius ist besorgt: Immer mehr Niedersachsen schließen sich den Salafisten an

Der Salafismus als besonders radikale Ausprägung des Islamismus gewinnt in Niedersachsen immer mehr Anhänger. Das geht aus dem jüngsten Verfassungsschutzbericht hervor, den [...]
Landesbeauftragte nimmt DKP-Mitglieder in Schutz

Landesbeauftragte nimmt DKP-Mitglieder in Schutz

Die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung des sogenannten „Radikalenerlasses“, Jutta Rübke, hat vor einer Vorverurteilung der früheren Mitglieder der DKP gewarnt. „Ich [...]
Bin ich gespeichert? Grüne Jugend fragt bei Schlapphüten an

Bin ich gespeichert? Grüne Jugend fragt bei Schlapphüten an

Mitglieder der „Grünen Jugend“ (GJ), Nachwuchsorganisation der Grünen, haben 200 Anfragen an den Verfassungsschutz und das Landeskriminalamt überreicht. Die GJ-Mitglieder [...]
Innenministerium prüft höhere Kostenpauschale für Flüchtlinge

Innenministerium prüft höhere Kostenpauschale für Flüchtlinge

Die Forderung des Landkreistages (NLT), die Kostenpauschale für Asylbewerber (bisher 10.000 Euro je Flüchtling und Jahr) um 400 Euro anzuheben, wird vom Innenministerium in [...]
Martin Schulz ernennt Boris Pistorius zu seinem Verantwortlichen für Innenpolitik

Martin Schulz ernennt Boris Pistorius zu seinem Verantwortlichen für Innenpolitik

Ob Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) im Fall einer SPD-Beteiligung an der nächsten Bundesregierung neuer Bundesinnenminister wird, bleibt weiter fraglich. In der [...]
Bei schnellerer Abschiebung enthält sich Niedersachsen im Bundesrat

Bei schnellerer Abschiebung enthält sich Niedersachsen im Bundesrat

Das von der Großen Koalition im Bund geplante „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ wird von Niedersachsens Landesregierung nicht uneingeschränkt [...]
Die Stasi half im Landtagswahlkampf 1974 auch zwei SPD-Abgeordneten

Die Stasi half im Landtagswahlkampf 1974 auch zwei SPD-Abgeordneten

Der lange Arm der Stasi reichte bis in die letzten niedersächsischen Winkel – und bis in den Landtag und in einige Ministerien. Wie genau das geschah und was alles vom [...]
Städte und Kreise rufen nach mehr Landesgeld für Flüchtlinge

Städte und Kreise rufen nach mehr Landesgeld für Flüchtlinge

Reicht die Pauschale von 10.000 Euro je Flüchtling und Jahr, die das Land den Kreisen und kreisfreien Städten überweist? Dieser Betrag für jene, die die Erstaufnahme [...]
Landrat gegen Ministerin: Heftiger Streit um die Lent-Kaserne in Rotenburg

Landrat gegen Ministerin: Heftiger Streit um die Lent-Kaserne in Rotenburg

Soll die nach dem früheren Nachtjäger-Piloten Helmut Lent benannte Kaserne des Jägerbataillons 91 in Rotenburg umbenannt werden? Eine kritische Äußerung von [...]