Inneres

Landespolitiker fordern mehr Engagement für die Bundeswehr

Landespolitiker fordern mehr Engagement für die Bundeswehr

Die Bundeswehr plant für die nächsten Jahre größere Bauinvestitionen in Niedersachsen – im Umfang von „bis zu 200 Millionen Euro jährlich“, wie das Bundesamt für [...]
Sind Computerspiele auch Sport?

Sind Computerspiele auch Sport?

Ist Computerspielen ein Sport, der gefördert werden sollte? Zunehmend wird diese Frage unter Politikern diskutiert. Erst kürzlich hatte sich der Deutsche Olympische Sportbund [...]
Unter Präsident Witthaut stehen weitere Änderungen im Verfassungsschutz bevor

Unter Präsident Witthaut stehen weitere Änderungen im Verfassungsschutz bevor

Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat weitere organisatorische und auch personelle Veränderungen beim Verfassungsschutz angekündigt. Bei der Vorstellung des neuen [...]
Ringtausch bei Polizei und Verfassungsschutz

Ringtausch bei Polizei und Verfassungsschutz

Die CDU stellt ihre Vorbehalte zurück, deshalb kann Innenminister Boris Pistorius am morgigen Dienstag im Kabinett einen Nachfolger für die ins Sozialministerium versetzte [...]
Pistorius will Witthaut benennen – doch in der CDU gibt es nicht geringe Vorbehalte

Pistorius will Witthaut benennen – doch in der CDU gibt es nicht geringe Vorbehalte

Die Kür des neuen Verfassungsschutzpräsidenten könnte sich noch zu einer Belastungsprobe für die Koalition entwickeln. Innenminister Boris Pistorius (SPD) ließ gestern [...]
Wer wird oberster Verfassungsschützer? Mehrere Varianten sind in der Diskussion

Wer wird oberster Verfassungsschützer? Mehrere Varianten sind in der Diskussion

Die Frage nach der Nachfolge der am 21. November abberufenen Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger soll offenbar noch vor Weihnachten geklärt werden. Wie das [...]
Sollen Polizisten tätowiert sein dürfen? Das Innenministerium bereitet dazu ein Gesetz vor

Sollen Polizisten tätowiert sein dürfen? Das Innenministerium bereitet dazu ein Gesetz vor

Für das äußere Erscheinungsbild von Polizeibeamten gibt es Regeln. Nicht nur die Uniform zeigt, dass es sich um Vertreter der Staatsgewalt handelt, die in einer bestimmten Form [...]
Linksextremismus: In Niedersachsen gibt es kein Programm für Ausstiegswillige

Linksextremismus: In Niedersachsen gibt es kein Programm für Ausstiegswillige

Die Landesregierung beschäftigt sich auf den unterschiedlichen Ebenen mit der Gefahr des radikalen Linksextremismus, allein der Verfassungsschutz hat dazu im zu Ende gehenden [...]
Wieder ein Vergabeproblem: Polizei muss bis Mai auf schusssichere Helme warten

Wieder ein Vergabeproblem: Polizei muss bis Mai auf schusssichere Helme warten

Niedersachses Polizisten müssen mindestens bis Mai kommenden Jahres auf die ersten schusssicheren Helme warten, obwohl die Große Koalition nochmal zwei Millionen Euro in die [...]