Inneres

Schnellere Abschiebung: Kabinett verzichtet auf zweiten Schritt zum Aufbau der Behörde
07. Jul 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Schnellere Abschiebung: Kabinett verzichtet auf zweiten Schritt zum Aufbau der Behörde

Drei Viertel der Abschiebungen von Asylbewerbern, die nicht anerkannt worden sind und ausreisen müssen, sind im vergangenen Jahr nicht vollzogen worden – es geht um rund 3500 [...]
Grüne haken nach: Rechtsextreme Netzwerke in Niedersachsen müssen aufgehellt werden
04. Jul 2019 Inneres RB+ Niklas Kleinwächter

Grüne haken nach: Rechtsextreme Netzwerke in Niedersachsen müssen aufgehellt werden

Die Grünen im Landtag wollen von der Landesregierung wissen, ob die Sicherheitsbehörden nähere Erkenntnisse zu rechtsextremen Netzwerken in Niedersachsen haben. Die [...]
Pistorius präsentiert Bericht der Härtefallkommission
27. Jun 2019 InneresP und P RB+ Niklas Kleinwächter

Pistorius präsentiert Bericht der Härtefallkommission

Boris Pistorius, Innenminister, hat gemeinsam mit Referatsleiterin Anke Breusing aus seinem Haus (Vorsitzende der Härtefallkommission) den Bericht über die Eingaben von Menschen [...]
Modell für eine Verwaltungsreform: Nach wie vor gibt es nur ein Konzept
24. Jun 2019 Inneres Martin Brüning

Modell für eine Verwaltungsreform: Nach wie vor gibt es nur ein Konzept

Brauchen wir vergrößerte Kreise, wenn wir uns künftig noch überall gutes Fachpersonal leisten wollen? Der Rundblick bereitet das Thema in einer Serie auf. Heute der zweite [...]
Vom Leitbild der Verwaltung entfernt sich die Realität in Niedersachsen immer stärker
13. Jun 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Vom Leitbild der Verwaltung entfernt sich die Realität in Niedersachsen immer stärker

Ein knapper Kreistagsbeschluss in Helmstedt hat die Debatte über eine Gebietsreform in Niedersachsen wieder losgetreten. Brauchen wir vergrößerte Kreise, wenn wir uns künftig [...]
Deutlich weniger Geld für den Katastrophenschutz ab 2020
12. Jun 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Deutlich weniger Geld für den Katastrophenschutz ab 2020

Schlechte Nachrichten für die Rettungsdienste, Hilfsorganisationen und Landkreise: Mit ihrer Forderung, den Etat für die Anschaffung neuer Katastrophenschutzfahrzeuge deutlich [...]
SPD-Politiker Pantazis wirbt für eine „kleine Region“
10. Jun 2019 Inneres Martin Brüning

SPD-Politiker Pantazis wirbt für eine „kleine Region“

Die lange Zeit in der Landespolitik ausgeblendete Frage einer Neuordnung der kommunalen Grenzen wird nun plötzlich wieder aktuell. Kurz nach dem überraschenden Beschluss des [...]
Viel Aufwand, wenig Ertrag: Die mühevolle Jagd nach den Graumarkt-Glücksspielern
10. Jun 2019 Inneres Martin Brüning

Viel Aufwand, wenig Ertrag: Die mühevolle Jagd nach den Graumarkt-Glücksspielern

Der Glücksspielmarkt wächst. Und er wächst auch an Stellen, an denen er eigentlich gar nicht wachsen dürfte. Zahlen der Glücksspielaufsichtsbehörden zufolge findet [...]
Niedersachsens Datenschutzbeauftragte will ihrer Behörde mehr Biss verschaffen
06. Jun 2019 Inneres Niklas Kleinwächter

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte will ihrer Behörde mehr Biss verschaffen

Von Niklas Kleinwächter In den vergangenen beiden Jahren haben Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel und ihre Mitarbeiter jede Menge Zeit damit verbracht, [...]