Finanzen

Landtagsumbau: Fertig in der regulären Spielzeit

Landtagsumbau: Fertig in der regulären Spielzeit

(rb) Hannover. Der Landtagsumbau wird nach dem aktuellen Stand der Bauarbeiten pünktlich im Sommer 2017 fertig sein – „innerhalb der regulären Spielzeit und hoffentlich ohne [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Der Niedersächsische Städtetag (NST) hat überwiegend positiv auf die Beschlüsse der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2017/18 reagiert. Als „gute Nachricht“ [...]
Kabinett hat im Doppelhaushalt 2017/18 die schwarze Null im Blick

Kabinett hat im Doppelhaushalt 2017/18 die schwarze Null im Blick

(rb) Hannover. Einen „hochpolitischen Haushalt“ mit weitreichenden mittelfristigen Weichenstellung plant die Landesregierung nach Auskunft von Ministerpräsident Stephan Weil [...]
Weil: Ein guter Abend für die Kommunen

Weil: Ein guter Abend für die Kommunen

(rb) Hannover/Berlin. Trotz der weiterhin vertagten Entscheidungen über die Aufteilung der „Flüchtlingskosten“ zwischen Bund und Ländern äußerte sich Ministerpräsident [...]
Ministerpräsident Weil mit allen grünen Kabinettsmitgliedern im Bundesrat

Ministerpräsident Weil mit allen grünen Kabinettsmitgliedern im Bundesrat

(rb) Hannover/Berlin. 69 Punkte stehen auf der Tagesordnung der vorletzten Sitzung des Bundesrates vor der Sommerpause. Die letzte findet bereits am 8. Juli statt. [...]
Niedersachsen startet Initiative für Grundsteuerreform

Niedersachsen startet Initiative für Grundsteuerreform

(rb) Hannover. Das Kabinett hat am Dienstag auf Vorschlag von Finanzminister Peter-Jürgen Schneider eine Bundesratsinitiative für eine umfassende Reform der Grundsteuer [...]
In Kürze

In Kürze

(rb) Die im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen verabredete Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes, die es auch Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen würde, initiativ zu [...]
DGB fordert aktive Haushaltspolitik

DGB fordert aktive Haushaltspolitik

(rb) Hannover. Eine Woche vor der Haushaltsklausur des Kabinetts hat der DGB die Landesregierung aufgefordert, eine nachhaltige Haushaltspolitik zu betreiben, stärker in den [...]
Zuviel Geld in der Kasse – Opposition fordert Nachtragsetat

Zuviel Geld in der Kasse – Opposition fordert Nachtragsetat

(rb) Hannover. Die gut gefüllte Landeskasse mit einer Rücklage von fast einer Milliarde Euro verbietet nach Meinung der Opposition die weitere Aufnahme von Krediten im laufenden [...]