Finanzen

Massiver Protest gegen neue Sparkassen-Regel aus Brüssel

Massiver Protest gegen neue Sparkassen-Regel aus Brüssel

Eine absehbare Verschärfung der europäischen Bankenaufsicht schreckt Sparkassen und Kommunalpolitiker in Niedersachsen auf. Bei der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) und der [...]
Ein völlig neues Parlamentsgefühl

Ein völlig neues Parlamentsgefühl

Wenn früher, bis vor zwei Jahren, in Niedersachsen von Landtagsberatungen die Rede war, dann schwang immer dieses typische Bild mit: Die Abgeordneten sitzen in einem relativ [...]
CDU sieht im Planungschaos der MHH die Regierung in der Verantwortung

CDU sieht im Planungschaos der MHH die Regierung in der Verantwortung

Die massiven Planungsfehler in der MHH haben heftigen politischen Streit im Haushaltsausschuss des Landtags ausgelöst. Im Mittelpunkt stand dabei der Neubau eines zentralen [...]
Schneider „verwundert“ über den Beamtenbund

Schneider „verwundert“ über den Beamtenbund

Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) hat sich verwundert gezeigt über die Forderung des Beamtenbundes, das Land solle nach dem Tarifabschluss im [...]
Zwei von 37 Landkreisen bleiben kommunale Sorgenkinder

Zwei von 37 Landkreisen bleiben kommunale Sorgenkinder

Die sprudelnden Steuereinnahmen machen sich bei den Kommunen bemerkbar: Fast alle der 37 Landkreise in Niedersachsen haben inzwischen ausgeglichene Haushalte, müssen sich also [...]
Beamtenbund will zügige Gespräche über Tarifangleichung

Beamtenbund will zügige Gespräche über Tarifangleichung

Der Tarifabschluss für die Angestellten im öffentlichen Dienst steht – und damit auch für die rund 80.000 Angestellten beim Land Niedersachsen. Sie erhalten rückwirkend zum [...]
Rechnungshof: Klinikneubauten schon in zehn Jahren realisieren

Rechnungshof: Klinikneubauten schon in zehn Jahren realisieren

Der Landesrechnungshof (LRH) hat in einem Positionspapier deutliche Kritik an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) geäußert. Die bisherige Masterplanung der Hochschule [...]
Rechtliche Zweifel an der geplanten neuen Tourismusabgabe

Rechtliche Zweifel an der geplanten neuen Tourismusabgabe

Die neuen Pläne für eine kommunale Tourismusabgabe stoßen bei den Landtagsjuristen auf Vorbehalte. Es sei nicht klar, ob die jetzt geplante Formulierung im neuen [...]
Landesregierung will die Oberfinanzdirektion zerteilen – in zwei Landesämter

Landesregierung will die Oberfinanzdirektion zerteilen – in zwei Landesämter

Die Oberfinanzdirektion (OFD) ist fast so alt wie das Land Niedersachsen – doch eine lange Zukunft ist der Behörde mit ihren 817 Mitarbeitern offenbar nicht mehr gegeben. [...]