Finanzen

Wann läuft die Schuldenuhr endlich rückwärts? Koalition dämpft zu große Erwartungen

Wann läuft die Schuldenuhr endlich rückwärts? Koalition dämpft zu große Erwartungen

Das ist ein ungewöhnliches Zusammentreffen, das die CDU-Landtagsfraktion am Ende der vergangenen Woche organisiert hatte: denn die beiden Referenten waren unterschiedlicher [...]
Hilbers peilt eine „schlanke Regel“ für eine Schuldenbremse an

Hilbers peilt eine „schlanke Regel“ für eine Schuldenbremse an

In zwei Jahren schon gilt, was das Haushaltsrecht der Länder angeht, eine quasi revolutionäre Regelung. Das Grundgesetz sieht vor, dass die Bundesländer dann keine neuen [...]
Beitragsfreie Kita: Was die Landesregierung dafür zahlen will

Beitragsfreie Kita: Was die Landesregierung dafür zahlen will

Das Kultusministerium hat den Kommunen ein erstes Angebot für die Frage unterbreitet, wie die Städte und Gemeinden für den geplanten Wegfall der Elternbeiträge zu den [...]
Hilbers dämpft Erwartungen: Die Spielräume sind nicht so groß wie erhofft

Hilbers dämpft Erwartungen: Die Spielräume sind nicht so groß wie erhofft

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers hat eine Mahnung ausgegeben – nicht zuletzt auch an die Abgeordneten der eigenen Koalitionsfraktionen. „Wir haben die [...]
Richterbund: Landesregierung hat  vor Gericht eine schallende Ohrfeige kassiert

Richterbund: Landesregierung hat vor Gericht eine schallende Ohrfeige kassiert

Der Richterbund hat die neue rot-schwarze Landesregierung aufgefordert, zügig das Weihnachtsgeld für Beamte und Richter in Niedersachsen wiedereinzuführen. „Das wäre die [...]
Bankenaufsicht will Finanzminister Hilbers „auf Zuverlässigkeit“ überprüfen

Bankenaufsicht will Finanzminister Hilbers „auf Zuverlässigkeit“ überprüfen

Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) muss sich einer Überprüfung durch die deutsche und die europäische Bankenaufsicht unterziehen lassen – in seiner neuen Funktion als [...]
Finanzminister tritt aufs Gaspedal: Höchste Eile beim neuen Nachtragshaushalt

Finanzminister tritt aufs Gaspedal: Höchste Eile beim neuen Nachtragshaushalt

Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) hat gestern in der Sitzung der Landesregierung seine Ministerkollegen überrascht: Er präsentierte den Entwurf eines Grundsatzbeschlusses [...]
Rote Zahlen: So haushalten die Städte in Niedersachsen

Rote Zahlen: So haushalten die Städte in Niedersachsen

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die Finanzplanungen der Kommunen überprüft – und kommt zu einem aus seiner Sicht beklagenswerten Ergebnis: Neun von 20 größeren Städten [...]
Nord/LB-Vorstand schließt Vorstoß für Kapitalerhöhung nicht aus

Nord/LB-Vorstand schließt Vorstoß für Kapitalerhöhung nicht aus

Wird die Norddeutsche Landesbank (Nord/LB) in den nächsten Jahren ihre Eigentümer bitten, das Eigenkapital aufzustocken? „Das kann ich nicht ausschließen“, sagte Thomas [...]