Inneres

AfD-Fraktionschef Marzischewski fordert Änderung der Kommunalverfassung
18. Jun 2023 InneresParteien RB+ Redaktion

AfD-Fraktionschef Marzischewski fordert Änderung der Kommunalverfassung

Stefan Marzischewski, AfD-Fraktionschef im Landtag, beantragt gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen im Landtag eine Änderung der Kommunalverfassung. Dort festgeschrieben werden [...]
Passgenaue Lehrangebote für Schüler? Die Datenschützerin sieht darin ein Problem
15. Jun 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Passgenaue Lehrangebote für Schüler? Die Datenschützerin sieht darin ein Problem

Die scheidende Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel, die am 30. Juni ihr Amt abgibt, hat in ihrem letzten Tätigkeitsbericht mehrere Mängel aufgelistet. Sie hatte 2022 [...]
Fehlt die Ausschreibung? Datenschützerin Thiel akzeptiert Wahl ihres Nachfolgers nicht
12. Jun 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Fehlt die Ausschreibung? Datenschützerin Thiel akzeptiert Wahl ihres Nachfolgers nicht

Wie gut das Verhältnis der scheidenden Datenschutzbeauftragten Barbara Thiel zu ihrem Nachfolger Denis Lehmkemper ist, kann nur spekuliert werden. Immerhin sind beide in der CDU, [...]
Nato-Großübung „Air Defender 2023“ startet – und zeigt, worauf wir vorbereitet sein müssen
11. Jun 2023 Inneres Christian Wilhelm Link

Nato-Großübung „Air Defender 2023“ startet – und zeigt, worauf wir vorbereitet sein müssen

Im Himmel weit über Norddeutschland ist ab Montag (12. Juni) die Hölle los. Die deutsche Luftwaffe hat die verbündeten Nato-Streitkräfte zur größten Verlegeübung seit [...]
Opfervertreter erinnert an DDR-Volksaufstand und warnt vor Verharmlosung der SED-Diktatur
11. Jun 2023 InneresP und P RB+ Redaktion

Opfervertreter erinnert an DDR-Volksaufstand und warnt vor Verharmlosung der SED-Diktatur

Alexander W. Bauersfeld, Vertreter der „Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft“, hat zur Eröffnung einer Ausstellung in den Räumen der [...]
Cybercrime floriert: 45 Prozent mehr Fälle in den vergangenen fünf Jahren
08. Jun 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Cybercrime floriert: 45 Prozent mehr Fälle in den vergangenen fünf Jahren

Innenministerin Daniela Behrens hält die Kriminalität, die unter dem Begriff „Cybercrime“ zusammengefasst wird, für eine „ernsthafte Gefahr“. 2022 habe die Polizei in [...]
Behrens will dem Verfassungsschutz mehr Mittel zur Observation verschaffen
01. Jun 2023 Inneres Klaus Wallbaum

Behrens will dem Verfassungsschutz mehr Mittel zur Observation verschaffen

Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes hat Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Donnerstag eine Überarbeitung des Verfassungsschutzgesetzes angekündigt. Aktuelle [...]
Nach Anschlag auf Imbiss in Hannover wächst die Sorge vor einer neuen Gewaltwelle
31. Mai 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Nach Anschlag auf Imbiss in Hannover wächst die Sorge vor einer neuen Gewaltwelle

Das Feuer im Gebäude einer türkischen Moschee in der hannoverschen Nordstadt hat die Landespolitik aufgerüttelt. Eine Sprecherin von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) [...]
Verwaltungsfachleute klagen: Regierung bremst bei der nötigen Digitalisierung
30. Mai 2023 Inneres RB+ Klaus Wallbaum

Verwaltungsfachleute klagen: Regierung bremst bei der nötigen Digitalisierung

Das Niedersächsische Studieninstitut für kommunale Verwaltung (NSI) ist unzufrieden mit dem Tempo der Digitalisierung und der technischen Erneuerung in der Landesverwaltung. [...]