Inneres

Im Landtag hat Südniedersachsen ein Übergewicht

Im Landtag hat Südniedersachsen ein Übergewicht

Gilt bei der nächsten Landtagswahl Anfang 2018 noch das Gebot der Gleichheit jeder Stimme? Nein, wenn es bei der bisherigen Einteilung der Wahlkreise bliebe, dann wäre dieser [...]
Bertelsmann-Studie: Großes freiwilliges Engagement bei Flüchtlingshilfe

Bertelsmann-Studie: Großes freiwilliges Engagement bei Flüchtlingshilfe

Die große Zahl der Flüchtlinge hat laut einer Bertelsmann-Studie zu einer Vielzahl an freiwilligen Initiativen in Deutschland geführt. Das Institut für empirische [...]
Irritationen nach Göttinger Polizeieinsatz

Irritationen nach Göttinger Polizeieinsatz

Nach einer von Gewalttätigkeit geprägten Demonstration am vergangenen Sonntag in Göttingen gerät das „Bündnis gegen rechts“ zunehmend in die Kritik. Der Leiter der [...]
Pistorius: „Moscheekontrollen weiter möglich“

Pistorius: „Moscheekontrollen weiter möglich“

Obwohl das neue Polizeigesetz, das gestern vom Kabinett beschlossen wurde, die Hürden für die Arbeit der Polizei höher legt, sieht Innenminister Boris Pistorius (SPD) auch [...]
Kompromissbereitschaft beim Treffen zum Islamismus-PUA

Kompromissbereitschaft beim Treffen zum Islamismus-PUA

Das Treffen zwischen Innenminister Boris Pistorius und den Obleuten der Fraktionen ist gestern zwar offiziell ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen –  nach dem Gespräch [...]
Kabinett will Polizeirecht entschärfen

Kabinett will Polizeirecht entschärfen

Die Landesregierung wird heute wahrscheinlich grünes Licht geben für eine umfassende Reform des Polizeigesetzes und des Versammlungsgesetzes. Dabei wird der Ministerrunde vom [...]
Fraktionen beraten: Schrumpft der Islamismus-Untersuchungsausschuss?

Fraktionen beraten: Schrumpft der Islamismus-Untersuchungsausschuss?

Soll der Untersuchungsausschuss zu den Polizeiversäumnissen bei islamistischer Gewalt womöglich kräftig abgespeckt werden? Heute treffen sich nach Rundblick-Informationen [...]
Asylverfahren: Schröder-Köpf prangert Versäumnisse beim Bundesamt an

Asylverfahren: Schröder-Köpf prangert Versäumnisse beim Bundesamt an

Die niedersächsische Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) scharf kritisiert. „Diese Behörde wird trotz [...]
Wahl am 11. September: Alle Blicke richten sich auf Celle

Wahl am 11. September: Alle Blicke richten sich auf Celle

Im Vergleich mit Landtags- oder Bundestagswahlen sind Kommunalwahlen in der Regel für die breite Öffentlichkeit wenig interessant. Man will zwar schon wissen, wer vor Ort [...]