Inneres

Die Verwaltung dünnt sich aus

Die Verwaltung dünnt sich aus

Darum geht es: In Niedersachsens Behörden steht in den nächsten Jahren eine Pensionierungswelle bevor. Ein Kommentar von Klaus Wallbaum: Die Zahlen sprechen für sich, der Trend [...]
Niedersachsen gehen die Beamten aus

Niedersachsen gehen die Beamten aus

Die Nachwuchssorgen in der niedersächsischen Landesverwaltung bleiben extrem: Von den rund 200.000 Landesbeschäftigten, die in der Verwaltung oder in Landesbetrieben tätig [...]
Pistorius will Pientka nicht entlassen

Pistorius will Pientka nicht entlassen

Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich im Landtag hinter den Braunschweiger Polizeipräsidenten Michael Pientka gestellt. Er wies Forderungen aus der FDP zurück, Pientka zu [...]
Debatte im Landtag: Ist die Landesregierung auf dem linken Auge blind?

Debatte im Landtag: Ist die Landesregierung auf dem linken Auge blind?

Die Sicherheitslage in Niedersachsen war am Mittwoch das überragende Thema im Landtag. Teile der Regierungserklärung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) befassten sich [...]
Schnellere Staatsbürgerschaft für Flüchtlingskinder

Schnellere Staatsbürgerschaft für Flüchtlingskinder

Flüchtlingskinder, die in Deutschland geboren werden, sollten die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Dafür sprechen sich Politiker von SPD und Grünen in Niedersachsen aus. [...]
Bannmeile: „Wenn Pegida vor dem Landtag demonstriert, muss ich das aushalten“

Bannmeile: „Wenn Pegida vor dem Landtag demonstriert, muss ich das aushalten“

Der Niedersächsische Landtag berät heute über Änderungen im Versammlungsgesetz. In dem Gesetzentwurf ist unter anderem vorgesehen, die Bannmeile vor dem Landtag abzuschaffen. [...]
„Ermittlungsbeauftragter“ soll Untersuchungsausschuss entlasten

„Ermittlungsbeauftragter“ soll Untersuchungsausschuss entlasten

Zwischen den vier Landtagsfraktionen zeichnet sich eine Verständigung über den weiteren Weg im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Islamismus ab: Es soll demnächst ein [...]
Ein Rechtsstreit und ein doppelter Bernd Busemann

Ein Rechtsstreit und ein doppelter Bernd Busemann

Normalerweise hat es für den politischen Betrieb wenig Auswirkungen, wenn der Landtagspräsident nicht der größten Regierungsfraktion angehört, sondern der größten [...]
Staatskanzlei forscht nach Stützpunkten der Gülen-Bewegung

Staatskanzlei forscht nach Stützpunkten der Gülen-Bewegung

Die Staatskanzlei sammelt gegenwärtig Informationen über die Einrichtungen der sogenannten Gülen-Bewegung in Niedersachsen. Seit der türkische Staatspräsident Erdogan die [...]