Inneres

Landespolizeipräsident sieht nach Ermittlungspannen keinen Grund für Reformen

Landespolizeipräsident sieht nach Ermittlungspannen keinen Grund für Reformen

Nach den Pannen rund um die polizeilichen Ermittlungen gegen die mutmaßliche Salafistin Safia S. will Landespolizeipräsident Uwe Binias die Abläufe in den Behörden nicht neu [...]
Neuer Chef der Landesaufnahmebehörde

Neuer Chef der Landesaufnahmebehörde

Jens Grote, bislang Referatsleiter für Aufsicht, Controlling und medizinische Versorgung des Strafvollzugs im Justizministerium, wird neuer Präsident der Landesaufnahmestelle [...]
Beamte sollen leichter aufsteigen können

Beamte sollen leichter aufsteigen können

Die Landesregierung hat die Änderung des Laufbahnrechts für Beamte beschlossen, eine entsprechende Verordnung soll geändert werden. Künftig können Beamte, die sich fünf [...]
Safia S. wird wegen versuchten Mordes angeklagt

Safia S. wird wegen versuchten Mordes angeklagt

Die in Hannover wohnende Deutsch-Marokkanerin Safia S., die Ende Februar ein Messerattentat auf einen Polizisten im hannoverschen Hauptbahnhof verübte, wird wegen versuchten [...]
„Der Verfassungsschutz darf kein ‚Geheimdienst‘ werden“

„Der Verfassungsschutz darf kein ‚Geheimdienst‘ werden“

Rot-Grün will die Sicherheitsgesetze zur Polizei und zum Verfassungsschutz neu fassen, im Landtag wird darüber heftig diskutiert. Mit Ulrich Watermann, dem Innenpolitiker der [...]
Pro & Contra zum Burka-Verbot

Pro & Contra zum Burka-Verbot

PRO: Der Fehler der bisherigen Integrationspolitik war, dass sie häufig gar nicht ernsthaft betrieben wurde. Das Verbot der Vollverschleierung wäre ein erster Weg, die Werte und [...]
LKA-Abteilungsleiter räumt Überlastung seiner Behörde ein

LKA-Abteilungsleiter räumt Überlastung seiner Behörde ein

Im Islamismus-Untersuchungsausschuss hat Siegfried Maetje, Staatsschutz-Abteilungsleiter beim Landeskriminalamt, am Mittwoch von einer starken Belastung seiner Behörde [...]
Wie gut hat der Verfassungsschutz jugendliche Extremisten im Blick?

Wie gut hat der Verfassungsschutz jugendliche Extremisten im Blick?

Safia S. war 15 Jahre alt, als sie auf dem hannoverschen Hauptbahnhof einem Polizisten ein Messer in den Hals gerammt hat. Die Hinweise, dass sie schon im frühen Kindesalter vom [...]
Flüchtlingshelfer unterstützen Kommunen

Flüchtlingshelfer unterstützen Kommunen

Die Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) unterstützt die Organisation „Future 4 Talents“, die sich an die Kommunen in Niedersachsen wendet. Mehrere junge Leute [...]